Allianz pro Schiene begrüßt Aufstockung um rund eine halbe Milliarde Euro

(Berlin) - Die Allianz pro Schiene begrüßt, dass der Haushalt für die Schiene im kommenden Jahr um fast 500 Millionen Euro aufgestockt wird. Das hat der Haushaltsausschuss des Bundestags in seiner Bereinigungssitzung in der Nacht zum Freitag beschlossen. Die Haushälter haben außerdem entschieden, auch für die nächsten Jahre den Finanzrahmen für die Schiene um 1 Milliarde Euro zusätzlich zu erweitern.

Der Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, Dirk Flege, sagte am Freitag: "Fast eine halbe Milliarde Euro zusätzlich sind ein starkes Signal für die Schiene. Das zeigt auch, dass die Bundesregierung es ernst meint damit, die Attraktivität des umweltfreundlichen Schienenverkehrs zu steigern."

Insbesondere die Aufstockung der Fördermittel für Bahnhöfe ist ein wichtiges Signal, um das Zugfahren für die Fahrgäste attraktiver zu machen. Mehr als 87 Millionen Euro zusätzlich werden dafür bereitgestellt, Bahnhöfe zu renovieren und sie für alle barrierefrei zugänglich zu machen.

Für die Digitalisierung der Schiene werden 2023 über 103 Millionen Euro zusätzlich bereitgestellt. Damit kann im kommenden Jahr die Umstellung von Fahrzeugen und Strecken auf digitale Leit- und Sicherungstechnik Fahrt aufnehmen. Das erhöht die Zuverlässigkeit im überlasteten Schienennetz und bringt auch zusätzliche Kapazitäten.

Außerdem sollen für die Bahnen im Schienengüterverkehr und im Personenfernverkehr die Kosten gesenkt werden, um die Infrastruktur zu nutzen. Die Trassenpreisförderung im Personenfernverkehr wird um 90 Millionen Euro aufgestockt, im Schienengüterverkehr um 27 Millionen Euro. Hinzu kommt die sogenannte Anlagenpreisförderung im Güterverkehr mit 45 Millionen Euro mehr. Dirk Flege: "Insbesondere für die Güterbahnen ist das eine gute Nachricht, denn sie stehen in einem besonders harten Wettbewerb zum Lkw. Während die Güterbahnen für jeden gefahrenen Kilometer zahlen müssen, gilt das für Lkw nur auf Fernstraßen. Da ist es folgerichtig, die Trassenpreise zu senken - auch deshalb, um den Klima- und Verlagerungszielen der Bundesregierung näher zu kommen."

Auch wenn die jetzt beschlossenen zusätzlichen Mittel für die Schiene ein gutes Signal sind - angesichts massiver Baupreissteigerungen wird in den kommenden Jahren mit Sicherheit nachgelegt werden müssen. "Unterm Strich bleibt es dabei, dass die Schieneninfrastruktur chronisch unterfinanziert ist. Es braucht mit Sicherheit weitere Milliardeninvestitionen, um den Schienenverkehr fit für die Zukunft zu machen."

Quelle und Kontaktadresse:
Allianz pro Schiene e.V. Sabrina Wendling, Pressesprecherin Reinhardtstr. 31, 10117 Berlin Telefon: (030) 2462599-0, Fax: (030) 2462599-29

(jg)