Am Schluss ist die Kultur der Dumme / Deutscher Kulturrat tief besorgt über Arbeit der Föderalismuskommission

(Berlin) - Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, ist tief besorgt über die Wirkungen der Kommission zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung, besser bekannt unter dem Namen "Föderalismuskommission", auf die Kultur. Aufgabe der Kommission ist es, bis zum Ende des Jahres 2004 Vorschläge zu erarbeiten, wie das Zusammenwirken von Bund und Ländern verbessert werden kann und klare Zuständigkeiten vom Bund und von den Ländern zu definieren. Beide, Bund und Länder, erhoffen sich mehr Handlungs- und Entscheidungsfähigkeit.

Vor wenigen Tagen hat der Deutsche Kulturrat in einem Gespräch mit dem Vorsitzenden der Föderalismuskommission, Frank Müntefering, MdB, seine Befürchtung dargestellt, dass die von der Föderalismuskommission vorangetriebene Entflechtung der Zuständigkeiten von Bund und Ländern der Kultur schaden wird.

Gestern warnte der Deutsche Akademische Austauschdienst (DAAD) in der öffentlichen Sitzung des Kulturausschusses des Deutschen Bundestages vor den weitreichenden Folgen, die eine Entflechtung der Kultur und Bildungszuständigkeiten durch die Föderalismuskommission auf seine Arbeit haben kann. Sehr erfreulich und ermutigend ist, dass die Kulturpolitiker des Deutschen Bundestages die Gefahr erkannt haben und aktiv gegensteuern wollen.

Der Deutsche Kulturrat hat zur Abwehr der Gefahren durch die Arbeit der Föderalismuskommission eine Task Force einrichtet, die nach Ostern ihre Arbeit aufnehmen wird. Aufgabe der Task Force ist es, die Arbeit der Föderalismuskommission zu beobachten und Vorschläge zu entwickeln, um die negativen Auswirkungen auf die Kultur zu begrenzen.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: "Der kleinste gemeinsame Nenner in der Föderalismuskommission könnte die Kultur sein. Hier glaubt man sich, ohne größeren Schaden anzurichten, so richtig dogmatisch austoben zu können. Doch der Schaden für die Kultur in Deutschland könnte riesig sein. Gemeinsame Verantwortung von Bund und Ländern für die Kultur ist sinnvoll und dringend notwendig. Wir brauchen keine Entflechtung der Zuständigkeiten, sondern mehr Übernahme von Verantwortung von Bund und Ländern für Kultur. Damit am Schluss die Kultur nicht der Dumme ist, werden wir die Föderalismuskommission nicht mehr aus den Augen lassen."

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