Analyse zu Wachstum und Beschäftigung / IMK: Aufschwung hilft sozial Benachteiligten

(Düsseldorf) - Ein mehrjähriger wirtschaftlicher Aufschwung ist unbedingt notwendig, um mehr Beschäftigung zu erreichen und die Situation sozial benachteiligter Menschen in Deutschland zu verbessern. Dies wäre ein wesentlicher Beitrag zur Überwindung von Perspektivlosigkeit und Resignation. Die Bundesregierung riskiert jedoch, mit ihrer Finanzpolitik den Aufschwung zu stoppen. Wird die Mehrwertsteuererhöhung wie geplant umgesetzt, hätten Arbeitslose schon 2007 wieder schlechtere Chancen, eine Stelle zu finden. Das ergibt sich aus der Beschäftigungsprognose des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) in der Hans-Böckler-Stiftung.

Nach der IMK-Prognose geht die Zahl der Arbeitslosen 2006 kräftig zurück - um 330 000 Personen. 2007, wenn das Wirtschaftswachstum auf 1,3 Prozent zurückfällt, sinkt die Arbeitslosigkeit hingegen im Jahresmittel nur noch geringfügig. In der zweiten Jahreshälfte steigt sie sogar wieder an. "Hauptgrund für diese ungünstige Entwicklung ist die Finanzpolitik der Bundesregierung. Sie stoppt den Aufschwung vor der Zeit und ordnet das Ziel, mehr Beschäftigung zu erreichen, dem Versuch einer Haushaltskonsolidierung unter", sagt PD Dr. Gustav Horn, Wissenschaftlicher Direktor des IMK. "Die gleiche Bundesregierung diskutiert derzeit darüber, was man gegen Perspektivlosigkeit und neue Armut tun kann. Eine andere Finanzpolitik, die die starke Konjunktur stützt, löst nicht alle Probleme. Aber sie würde ein gutes Stück weiterhelfen."

Um einen konjunkturellen Schock zu vermeiden, wäre es aus Sicht der Konjunkturexperten am vernünftigsten, auf die zwei Prozentpunkte der Mehrwertsteuererhöhung zu verzichten, die für die Haushaltskonsolidierung vorgesehen sind. Lasse sich die Steuererhöhung aus politischen Gründen nicht verhindern, sollten die zwei Prozentpunkte für öffentliche Investitionen verwendet werden. Insgesamt könnten so 16 Milliarden Euro in Sicherung und Ausbau der Infrastruktur und in die Bildung investiert werden. Trotz höherer Staatsausgaben würde das Haushaltsdefizit auch in diesem Szenario weiter sinken - auf 2,1 Prozent und damit weit unter dem Grenzwert des Stabilitätspaktes bleiben. "Mit diesem Vorgehen lassen sich zwei Ziele gleichzeitig erreichen: Wir können überfällige Zukunftsinvestitionen angehen, und wir vermeiden, dass das Wachstum und vor allem die Beschäftigung einen Rückschlag erleiden. Dies wäre ein wichtiger Beitrag, um zu verhindern, dass sich eine perspektivlose Unterschicht verfestigt.", so Horn.

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