Anhörung zu EU-Mitteilung "Eine nachhaltige Zukunft für den Verkehr" / EU muss für fairen Wettbewerb sorgen

(Berlin) - "Die Europäische Kommission muss stärker auf Vernetzung der unterschiedlichen Verkehrsträger setzen. Die geplante reine Verteuerung der Mobilität ist verfehlt und bewegt die Verkehrsteilnehmer nicht zwangsläufig zum Umstieg auf umweltverträglichere Verkehrsträger.", so Dr. Florian Eck, stellvertretender Geschäftsführer des Deutschen Verkehrsforums bei der Anhörung im Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung zur geplanten Mitteilung der Europäischen Union "Eine nachhaltige Zukunft für den Verkehr".

Ein zweiter wichtiger Punkt sei die weitere Liberalisierung des europäischen Verkehrsmarktes, so Dr. Eck: "Europa braucht fairen Wettbewerb zwischen den Mitgliedstaaten. Die Bundesregierung muss die Europäische Kommission dazu drängen, dass sie in der EU faire Wettbewerbsbedingungen für die Unternehmen der Verkehrswirtschaft durchsetzt. Bevor die EU-Kommission neue Gesetze erwägt, muss sie dafür sorgen, dass die bestehenden auch überall tatsächlich zufrieden stellend umgesetzt werden." Mehr Wettbewerb führe meist zu besseren Angeboten. Insbesondere im deutschen Schienenverkehr sei die Liberalisierung schon weit vorangeschritten. Die EU müsse jedoch sicher stellen, dass auch in den übrigen EU-Staaten die Märkte in gleichem Maße geöffnet werden.

Insgesamt beurteilt das Deutsche Verkehrsforum die Inhalte der vorliegenden EU-Mitteilung, aus der das Weißbuch "Verkehrspolitik 2010 - 2020" hervorgehen soll, weitgehend positiv. Vermisst werden aber konkrete strategische Ansätze, wie die Ziele der Europäischen Kommission erreicht werden sollen. Unter anderem will die EU ein integriertes, technologieorientiertes, umwelt- und nutzerfreundliches Verkehrssystem aufbauen. Sie will insbesondere das Nutzerverhalten der Verkehrsteilnehmer hin zu mehr Umweltfreundlichkeit lenken. Dies kann nach Ansicht des Deutschen Verkehrsforums vor allem durch Anreize zur Qualitätssteigerung und durch bessere Verknüpfung zwischen den Verkehrsträgern erreicht werden.

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