Anstieg der Autokosten / Pkw-Maut der falsche Schritt / ADAC fordert ein Umdenken der Politik
(München) - Laut einer repräsentativen Umfrage des ADAC sprechen sich 70 Prozent der deutschen Autofahrer gegen die Pkw-Maut aus. Die Ablehnung ist begründet: In den vergangenen zehn Jahren sind die Autokosten um ein Drittel gestiegen; gleichzeitig wurde nicht ausreichend in die Instandsetzung und den Bau von Straßen investiert und das, obwohl die nötigen Finanzmittel durchaus vorhanden sind. Von den 53 Milliarden Euro, die die deutschen Autofahrer jährlich durch spezifische Abgaben an den Fiskus entrichten, kommen lediglich 17 Milliarden den Straßen zugute.
Bis 2020 müssen nach Berechnungen des ADAC 2 750 Kilometer Autobahn aus- und 1 600 Kilometer neugebaut, außerdem 40 Prozent der Fahrbahndecken innerhalb der nächsten zehn Jahre komplett erneuert werden. Jährlich entsteht so ein Finanzbedarf von sieben Milliarden Euro. Geld, über das der Staat bereits verfügt. Was fehlt, ist der politische Wille, die Einnahmen zweckgebunden und flächendeckend in das Straßennetz zu investieren.
Seit 2004 schlägt der ADAC bereits ein Finanzierungsmodell vor, in dessen Zentrum eine Bundesfernstraßengesellschaft steht. Diese soll sämtliche Lkw-Mauteinnahmen sowie einen fixen Anteil der Mineralölsteuer erhalten, um die notwendigen Erhaltungs- und Ausbaumaßnahmen im deutschen Fernstraßennetz zu finanzieren. Die Pkw-Maut, mit der die Politik die deutschen Autofahrer stärker belasten will, ist nicht erforderlich und wird vom ADAC abgelehnt. Auch das Argument, dass damit die ausländischen Fahrer für die Benutzung deutscher Straßen bezahlen müssten, ist haltlos: Schon jetzt führen diese über die Mineralölsteuer mehr Geld an den deutschen Fiskus ab, als sie kosten.
Pläne, mit der Einführung der Maut gleichzeitig die Mineralölsteuer erheblich zu senken und damit den Tanktourismus zu reduzieren, hält der ADAC für nicht realisierbar und unglaubwürdig.
Quelle und Kontaktadresse:
Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC)
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