Arbeitsmarktlage stellt Anforderungen an neue Regierung / DGB-Vorstandsmitglied Claus Matecki hat davor gewarnt, die aktuellen

(Berlin) - Arbeitsmarktzahlen als Entspannung zu werten. "Die konjunkturpolitischen Maßnahmen der Bundesregierung haben zwar eine wirtschaftliche Erholung mit entsprechenden Effekten auf dem Arbeitsmarkt bewirkt", sagte Matecki am Donnerstag (29. Oktober 2009) in Berlin. "Aber die Lage ist alles andere als entspannt: Im Jahresvergleich hat die Arbeitslosigkeit um 232.000 Menschen auf 3,23 Millionen zugenommen."

Nach wie vor erweise sich die Kurzarbeit als geeignetes Instrument, einen raschen Anstieg der Arbeitslosigkeit zu verhindern, so das DGB-Vorstands-mitglied. "Besorgniserregend ist aber die Entwicklung der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisse, deren Zahl gegenüber dem Vorjahr um 139.000 gesunken ist", so Matecki. Darüber hinaus gehe in der Krise die Zahl der Vollzeitbeschäftigten zurück, während Teilzeitjobs und Beschäftigung im Niedriglohnbereich zunähmen. "Diese Entwicklung schwächt die ohnehin matte Binnennachfrage und verschärft die Ungleichheit."

Matecki forderte die neue Bundesregierung auf, Konjunktur fördernde Maßnahmen zu verstetigen, um die wirtschaftliche Entwicklung zu stabilisieren. Mit Mindestlöhnen müsse der Lohnarmut begegnet, der Niedriglohnsektor bekämpft werden. "Und nicht zuletzt brauchen wir eine gerechte Steuerpolitik, die für soziale Kohärenz in unserer Gesellschaft sorgt. Eine andere Politik würde die Wirtschaftskrise verschärfen und das Wachstumspotential unserer Volkswirtschaft beschränken."

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