Arbeitsmarktzahlen Januar zeigen Handlungsbedarf / VhU: " Reformen sind die beste Bereinigung für die Arbeitslosenstatistik!"

(Frankfurt am Main) - "Wenn sich Arbeit wieder rechnet – für Arbeitgeber ebenso wie für Arbeitnehmer –, dann bekommen wir auch den Arbeitsmarkt in den Griff. Allein mit Hartz IV kommen wir von den fünf Millionen Arbeitslosen nicht runter," sagte Volker Fasbender, Hauptgeschäftsführer der Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände (VhU) am 01. Februar in Frankfurt. Das wirtschaftliche Umfeld stimme insgesamt eher zuversichtlich, aber zur Verbesserung der Lage auf dem Arbeitsmarkt sei entscheidend, dass die Politik ihren Reformeifer bei der Verbesserung der Rahmenbedingungen aufrechterhalte: Flexibilisierung des Arbeitsrechts, Senkung von Steuer- und Sozialabgaben, Abbau von Bürokratie und Umsetzung der Initiative Subventionsabbau, die Ministerpräsident Roland Koch 2003 angestoßen hatte. "Jede einzelne Stellschraube im Reformmotor ist wichtig. Deshalb fordern wir den Ministerpräsidenten auf, den intelligenten Subventionsrasenmäher wieder anzuschieben," so Fasbender.

Im Januar liege die Arbeitslosigkeit wie schon seit Monaten deutlich über dem Stand des Vorjahres. Dass sie sich ausgerechnet mitten im Winter bessere, habe niemand erwarten können. Auch der einmalige statistisch bedingte Anstieg wegen der Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe sei ja ein in der Logik der Reform angestrebter Effekt. Denn natürlich hätten sich jetzt im Januar die erwerbsfähigen früheren Sozialhilfeempfänger arbeitslos gemeldet, um Arbeitslosengeld II beziehen zu können, aber sich auch für die Vermittlung zur Verfügung zu stellen. Alle bisher eingesetzten arbeitsmarktpolitischen Instrumente - Kapital für Arbeit, Bildungsgutscheine, Jobrotation, Personal-Service-Agenturen, Ich-AG – seien jedoch weit hinter den Erwartungen zurückblieben. Eine nennenswerte Belebung setze voraus, dass die Betriebe bei den Lohnzusatzkosten deutlich entlastet werden. Dazu müsse die Bundesagentur für Arbeit (BA) durch passgerechte und schnelle Vermittlung und "vermittlungsnahe Qualifizierung" beitragen, ihren Werkzeugkasten entrümpeln sowie alle versicherungsfremden Leistungen streichen. Dies ließe den Beitragssatz in der Arbeitslosenversicherung nach Meinung von Fachleuten um bis zu zwei Prozent reduzieren.

Ob und wie die Umsetzung von Hartz IV zur zügigeren Vermittlung in den ersten Arbeitsmarkt greife, lasse sich erst in der 2. Jahreshälfte angemessen beurteilen. Die VhU begrüße, dass durch das Optionsgesetz auch Kommunen die Möglichkeit eingeräumt wurde, die Betreuung von Langzeitarbeitslosen selbst zu organisieren, und dass davon allein in Hessen zwölf Landkreise sowie die Stadt Wiesbaden Gebrauch gemacht haben. Es werde sich in den nächsten Jahren zeigen, wer besser, schneller und erfolgreicher Langzeitarbeitslose wieder in Arbeit bringe, die Kommunen oder die Arbeitsgemeinschaften. Die VhU habe – gemeinsam mit dem Deutschen Gewerkschaftsbund Hessen – ihre umfassende Unterstützung der BA und der Kommunen in den Beiräten angeboten.

Quelle und Kontaktadresse:
Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände e.V. (VhU) Emil-von-Behring-Str. 4, 60439 Frankfurt Telefon: 069/95808-0, Telefax: 069/95808-126