Pressemitteilung | DIE FAMILIENUNTERNEHMER e.V.

ASU: Arm ist nicht sexy! / Berlin kann sich aus eigener Kraft aus der Haushaltsnotlage befreien / Große Chancen für Berlin

(Berlin) - Die ASU begrüßt das eindeutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts gegen zusätzliche Bundeshilfen für Berlin.

"In diesem Urteil liegen große Chancen für Berlin, auch wenn der regierende Bürgermeister und die meisten seiner Senatoren das noch nicht wahrhaben wollen", so ASU-Präsident Dr. Patrick Adenauer . " Auch ein rot-roter Senat hat die Möglichkeit, Berlin aus eigener Kraft zu entschulden. Berlin muss sich endlich konsequent auf das wirklich Notwendige beschränken und strenge Finanzdisziplin walten lassen"

Privatisierungspotential nutzen und Subventionen abbauen
"Dazu muss der Senat lediglich das Potential an Privatisierungen seiner wirtschaftlichen Tätigkeiten und den Abbau von Subventionen ausnutzen. Die ASU hat hierzu bereits Anfang 2004 einen Privatisierungsfahrplan vorgelegt. Das im Auftrag der ASU erarbeitete Papier belegt, dass Berlin sich aus eigener Kraft aus seiner "Haushaltsnotlage" befreien könnte, würde es nur konsequent privatisieren und seine Subventionen abbauen. Bis zu vier Milliarden Euro könnten so im Jahr eingespart werden. Dadurch würde eine weitere Neuverschuldung Berlins unnötig werden", so der ASU-Präsident. Die heutige (19. Oktober 2006) Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes bestätigt damit die Argumentation der ASU.

Adenauer: "Wenn Berlin jetzt die Chancen aus Privatisierung und Subventionsabbau nutzt, kann aus dem "Berlin der ungenutzten Möglichkeiten" wieder ein "Berlin der ungeahnten Möglichkeiten" werden. Das ist die Perspektive, die Berlin wirklich sexy macht!

Quelle und Kontaktadresse:
Arbeitsgemeinschaft Selbständiger Unternehmer e.V. (ASU) Barbara Vogt, Leitung, Presse und PR Reichsstr. 17, 14052 Berlin Telefon: (030) 30065340, Telefax: (030) 30065500

(sk)

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