ASU begrüßt Kanzlerwort zu Basel II

(Berlin) - Die Arbeitsgemeinschaft Selbständiger Unternehmer (ASU) begrüßt die Ankündigungen von Bundeskanzler und Bundeswirtschaftsminister, sich intensiv für eine mittelstandsadäquate Ausgestaltung der Eigenkapitalrichtlinien der Banken („Basel II“) einzusetzen. „Die Neuausrichtung des Kreditvergabewesens darf nicht zu einer Benachteiligung des Mittelstandes führen“, so ASU-Präsident Max Schön. Insbesondere dürfe das in Deutschland übliche und seit Jahrzehnten bewährte Finanzierungsinstrument des langfristigen gegenüber dem kurzfristigen Kredit keine ungleich höhere Risikobewertung erfahren.

„Auch Finanzminister Eichel ist nun am Zug“, so der ASU-Präsident. „Die Eigenkapitalausstattung deutscher Unternehmen kann nur durch eine grundlegende Steuerreform verbessert werden.“ Die kapitalauszehrende Wirkung der Körperschaft- und Einkommensteuer auf Betriebs- und Privatvermögen sei durch die Einführung einer „Einmalsteuer“ zu beseitigen. Das ASU-Steuerkonzept „Einmalsteuer und Abgabenwettbewerb“ weise hier den durchgerechneten Weg der Umstellung.

Schließlich sollten Bund und Länder die Diskussionen um Basel II zum Anlass nehmen, ihre Förderpolitik grundlegend zu überprüfen und neu zu ordnen. Wie von der ASU bereits seit langem gefordert, sollte an die Stelle der bisherigen Kreditzinssubventionierung durch DtA und KfW Eigenkapitalhilfen treten. Eine derartige Förderpolitik lichte den „Förderdschungel“ und trage zugleich den Auswirkungen von Basel II Rechnung. „Allerdings können Fördermaßnahmen immer nur Second-best-Wege sein“, so der ASU-Präsident. „Echtes Eigenkapital zur Finanzierung von Innovationen und Investitionen kann nur durch die Unternehmen selbst gebildet werden. Hierzu bedarf es einer drastischen Kurskorrektur in der Steuerpolitik“.

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