Aufschwung auch 2005 labil / Lahmende Binnennachfrage als Hemmschuh

(Düsseldorf) - Der Aufschwung der deutschen Wirtschaft wird auch im kommenden Jahr fast ausschließlich exportgetragen sein und damit fragil bleiben. Zu diesem Ergebnis kommt das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Institut (WSI) in der Hans-Böckler-Stiftung in seinem neuesten Konjunkturbericht. Das deutsche Wachstum werde daher eher am unteren Rand der aktuellen Prognosen und damit kaum höher als 1,5 Prozent liegen. Dies sei weiterhin nicht ausreichend, um die Zahl der Arbeitslosen zu reduzieren, wie die Autoren Eckhard Hein, Bernd Mülhaupt und Achim Truger am 14. Dezember in Berlin erklärten.

Für die anhaltende Binnennachfrageschwäche bei gleichzeitig boomendem Export trage die Wirtschaftspolitik eine wesentliche Verantwortung. Da von der Wirtschaftspolitik in Deutschland und Europa – wie schon in den vier vorangegangenen Jahren – keine expansiven Impulse ausgingen, komme die Erholung nur langsam voran. Man verlasse sich trotz absehbarer erheblicher Risiken für die Weltkonjunktur ganz auf außenwirtschaftliche Impulse.

Alternativ fordern die WSI-Forscher eine wachstums- und beschäftigungsverträgliche Haushaltskonsolidierung ohne weitere Ausgabenkürzungen und eine Abkehr von der mit der „Agenda 2010“ verschärften Deregulierung des Arbeitsmarktes. Gerade in Zeiten hoher Arbeitslosigkeit dürfe der Druck auf die Löhne nicht noch zusätzlich verschärft werden.

Komme es nicht zu einem Umsteuern in der wirtschaftspolitischen Strategie, werde die deutsche Wirtschaft auf absehbare Zeit in ihrer seit über zehn Jahren beobachtbaren stagnativen Grundtendenz verharren und beim nächsten Abschwung möglicherweise in eine Phase der offenen Deflation eintreten.

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