Aufwand bei Tempo 30 kann reduziert werden - Städte und Gemeinden können selbst entscheiden
(Berlin) - Die Ankündigung des Bundesverkehrsministers Klimmt die Einführung von Tempo 30 Zonen in Städten und Gemeinden zu erleichtern, wird vom Deutschen Städte- und Gemeindebund begrüßt. Seit Jahren fordert der DStGB, den Gemeinden mehr Freiräume bei der eigenverantwortlichen Gestaltung ihrer Verkehrskonzepte einzuräumen. Die Städte und Gemeinden sollen selbst entscheiden, wo und wie sie Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung umsetzen, um damit mehr Sicherheit zu schaffen. Künftig sollen Langsamfahrzonen auch ohne die vorherige Ausführung von baulichen Veränderungen ausgeschildert werden dürfen. "Dies erlaubt uns eine größere Flexibilität und verringert den finanziellen Aufwand", sagte das Geschäftsführende Präsidialmitglied des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Dr. Gerd Landsberg, heute in Berlin.
Vieles kann leichter gehandhabt werden, zumal die verantwortungsbewussten Autofahrer ohnehin auf Verkehrssituation und die Schilder achten sollten, statt auf eine erkennbare städtebauliche Einheit.
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hatte schon seit Jahren
gefordert, den Verkehr innerorts als kommunale Angelegenheit zu betrachten. "Nicht der Bund muss regeln, welche Poller und Steine in einer Gemeinde zur Verkehrsberuhigung eingesetzt werden", sagte Landsberg abschließend.
Quelle und Kontaktadresse:
Der Infodienst Euro-Kommunal steht auf der Homepage des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, www.dstgb.de/public/europa/infodienst zur Verfügung; Quelle: DStGB