Ausbau des Mittelrheins muss beschleunigt werden!

(Duisburg) - Anlässlich der heute in Mannheim stattfindenden "Länderkonferenz Rhein 2023", bekräftigt der Binnenschifffahrtsverband BDB noch einmal seine Forderung, den Ausbau des Mittelrheins zwischen St. Goar und Wiesbaden bereits im Planungs- und Genehmigungsverfahren deutlich zu beschleunigen.

Die Engpassbeseitigung am Mittelrhein ist eines der wichtigsten Projekte im Bundesverkehrswegeplan. Die Großindustrie, etwa aus dem Stahl-, Chemie-, Kraftwerks- und Mineralölsektor, hat ihre Logistik maßgeblich auf die Güterschifffahrt längs des Rheins ausgerichtet, wo rund 80 Prozent des wasserseitigen Gütertransports stattfindet. Auch die Bevölkerung profitiert von dieser Leistungsfähigkeit, etwa beim Transport von Fertigwaren in Containern oder bei der Lieferung von Benzin, Diesel und Heizöl in den Süden der Republik. Der regenarme und heiße Sommer 2018 hat die Bedeutung des Rheins für die Versorgung von Industrie und Bevölkerung plastisch vor Augen geführt, als wegen extrem niedriger Pegelstände Tankstellen teilweise nicht mehr beliefert werden konnten und die Industrie ihre Produktion drosseln musste. Der Rhein steht damit im öffentlichen Interesse und dient der Versorgungssicherheit Deutschlands.

BDB-Geschäftsführer Jens Schwanen erklärt hierzu:

"Alle Instrumente für ein schnelleres Planen und Genehmigen sollten genutzt werden, auch im Wasserstraßenbereich. Der am Mittwoch vom Bundeskabinett beschlossene Entwurf eines Genehmigungsbeschleunigungsgesetzes bietet die Möglichkeit, erforderliche Prüfungen im Planfeststellungsverfahren zu erleichtern, denn hier werden die guten Erfahrungen mit dem LNG-Beschleunigungsgesetz auf den Verkehrssektor übertragen. Der Ausbau des Rheins sollte in diesem Gesetz, das lediglich Fernstraßen- und Schienenprojekte enthält, im nun folgenden parlamentarischen Verfahren ebenfalls aufgenommen werden."

Die Fahrrinne am Mittelrhein wird auf einer Strecke von rund 50 Kilometern punktuell um 20 cm vertieft und damit an die Fahrwasserverhältnisse ober- und unterhalb von St. Goar und Wiesbaden angeglichen. Die Verwaltung geht davon aus, dass dieser Ausbau ohne ein erleichtertes Planen und Genehmigen der Maßnahme frühestens in den 2030er Jahren abgeschlossen sein wird.

Die Rheinanlieger NRW, Rheinland-Pfalz, Hessen und Baden-Württemberg, die am 4. Mai 2023 zur nunmehr zehnten "Länderkonferenz Rhein" einladen, haben sich in der Vergangenheit wiederholt zur Notwendigkeit der Ausbaumaßnahme bekannt.

Quelle und Kontaktadresse:
Bundesverband der Deutschen Binnenschifffahrt e.V. (BDB) Jens Schwanen, Geschäftsführer Dammstr. 26, 47119 Duisburg Telefon: (0203) 80006-50, Fax: (0203) 80006-21

(mw)