Auseinanderdriften von Medien- und Netzpolitik stoppen

(Berlin) - Im Ringen um die besten Spielregeln für eine zukunftsfähige digitale Medienordnung hat VPRT-Präsident Jürgen Doetz für eine differenzierte Auseinandersetzung geworben. In einem aktuellen Interview mit dem medienpolitischen Branchenblatt promedia erklärte er, vorrangiges Ziel müsse es sein, das "Auseinanderdriften von Netzpolitik und Medienpolitik zu stoppen und beide Bereiche wieder enger miteinander zu verzahnen". Die im Frühjahr 2011 unter anderem vom VPRT gegründete Deutsche Content Allianz sei hier mit einem klar definierten Ziel angetreten.

Mit Blick auf die Auseinandersetzungen mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk erklärte Doetz allerdings zugleich, die Allianz sei "nicht die große friedenstiftende Zwangsharmonisierung all derer, die mit und von Inhalten lebten". "Unsere Mitglieder haben eben nach wie vor große Probleme mit den zusätzlichen digitalen Angeboten von ARD und ZDF und niemand denkt daran, die mit Rücksicht auf die Content Allianz jetzt zuzupudern. Man darf in der gesamten Debatte um eine digitale Medienordnung aber, und das ist ein entscheidender Punkt, nicht länger nur schwarz-weiß sehen, sondern muss differenziert denken", forderte der Präsident und fügte hinzu: "Wir werden die Konflikte da, wo es notwendig ist, auch weiter austragen, aber wir wollen Gemeinsamkeiten stärker politisch nutzen."

Solange sich die Inhalteanbieter mit ihren Geschäftsmodellen im Übrigen in einem Markt und einem Wettbewerb bewegten, in dem es keine klar definierten Spielregeln gebe, werde es immer Reibungen geben. Dringend notwendig seien deshalb neben den zu führenden politischen Diskussionen auch direkte Gespräche etwa mit den Netz- und Plattformbetreibern über die Frage von Netzneutralität und des Schutzes von Inhalten, um ein gegenseitiges Verständnis zu erreichen. "Denn", so Doetz, "Schutz von Inhalten muss nicht bedeuten, dass die Freiheit abgeschafft werden soll. Freiheit muss nicht bedeuten, dass sie grenzenlos sein muss." In Fragen wie diesen werde die Deutsche Content Allianz geschlossen agieren und ihr gesamtes Gewicht einsetzen.

Bezug nehmend auf den Wirtschaftsdialog zur Bekämpfung der Internetpiraterie wie auch den so genannten "Dritten Korb" äußerte der VPRT-Präsident die dringende Hoffnung auf die zeitnahe Vorlage konkreter Vorschläge aus dem Bundeswirtschafts- und dem Bundesjustizministerium. Statt sich weiter in Geduld zu üben ("Soll ich jetzt als Mahnwache mit einer Kerze vor dem Wirtschaftsministerium übernachten?"), solle man in Deutschland von anderen Ländern lernen, erste Schritte zu gehen und Maßnahmen gegen Piraterie auch dann zu beschließen, wenn man nicht ausschließen könne, dies notfalls in zwei Jahren - wenn man möglicherweise über neue Erkenntnisse verfüge - korrigieren zu müssen.

Quelle und Kontaktadresse:
Verband Privater Rundfunk und Telemedien e.V. (VPRT) Pressestelle Stromstr. 1, 10555 Berlin Telefon: (030) 39880-0, Telefax: (030) 39880-148

(cl)