Ausgewogene Entscheidung

(Hannover) - Die IG BCE unterstützt die Pläne der RAG für die Fortsetzung des Steinkohlenbergbaus an der Saar. "Damit wird das Unternehmen seiner Verantwortung für die Beschäftigten und die saarländische Wirtschaft gerecht, schafft Sicherheit für Leib und Leben über und unter Tage und vermeidet Lieferengpässe für die saarländischen Kraftwerke," erklärten gemeinsam der IG-BCE-Vorsitzende Hubertus Schmoldt und Ludwig Ladzinski, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Betriebsräte im RAG-Konzern.

Die RAG habe stets verantwortungsbewusst die Erfordernisse einer sicheren Energieversorgung und der Sicherheit der Bevölkerung abgewogen und deshalb nach der unerwartet starken Erderschütterung am 23. Februar die Kohleförderung unverzüglich gestoppt. "Diese Entscheidung haben wir voll und ganz mitgetragen," sagte Hubertus Schmoldt, "mit dem gestern vom Aufsichtsrat gefassten Beschluss für die Fortsetzung des Bergbaus an anderer Stelle führt das Unternehmen diese Politik der ausgewogenen Berücksichtigung aller Interessen fort."

Der IG-BCE-Vorsitzende forderte die saarländische Landesregierung auf, die Pläne "vorurteilsfrei zu prüfen und zügig zu einer Entscheidung zu kommen. Wir haben im Aufsichtsrat im Interesse der Sicherheit der Bevölkerung erhebliche Einschränkungen für das Bergwerk Saar beschlossen. Ich sehe keine Gründe für eine Ablehnung dieser Pläne durch die Landesregierung. Im Gegenteil, sie verschaffen dem Saarland die nötige Zeit, den Umstrukturierungsprozess zu gestalten. Die IG BCE ist bereit, sich an Initiativen zur Schaffung neuer Arbeitsplätze an der Saar zu beteiligen."

"Das neue „Konzept Bergwerk Saar“ ermöglicht auch unter schwierigeren Bedingungen den Anpassungsprozess sozialverträglich fortzusetzen. Das ist für uns ein entscheidender Punkt," erklärten Schmoldt und Ladzinski übereinstimmend, "die Sozialverträglichkeit bleibt zentrales Element der weiteren Umsetzung des im Februar 2007 geschlossenen Kohlekompromisses. Dabei ist Solidarität gefragt, Reviere oder einzelne Bergwerke dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden."

Vor dem Hintergrund veränderter Verhältnisse müsse das Unternehmen nun eine Bergbauplanung für den gesamten Steinkohlenbergbau bis 2012 erarbeiten, über die der Aufsichtsrat voraussichtlich am 9. Juni 2008 entscheiden werde, erklärte Schmoldt. "Das Steinkohlefinanzierungsgesetz sieht dafür einen Zeit-, Mengen- und Finanzrahmen vor. Es gibt keinen Anlass für Stilllegungsbeschlüsse über das Jahr 2012 hinaus. Die IG BCE nimmt unverändert die im Gesetz verankerte Option ernst, im Jahr 2012 zu überprüfen, ob der Bergbau in Deutschland 2018 auslaufen soll."

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(sh)