Bauern direkt im Konjunkturpaket berücksichtigen / DBV fordert im Finanzausschuss Erleichterungen bei Agrardiesel

(Berlin) - Die deutsche Land-, Forst- und Ernährungswirtschaft kann in der derzeitigen Wirtschaftskrise einen durchaus stabilisierenden Beitrag leisten. Gleichzeitig ist sie aber durch den Verfall vieler Rohstoffpreise deutlich von der Wirtschaftskrise betroffen. Im Rahmen der Anhörung im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages am 9. Februar 2009 hat der Deutsche Bauernverband (DBV) eine stärkere Berücksichtigung des Agrarsektors gefordert. Nur wenn dieser wichtige Sektor des Mittelstandes im Rahmen des Konjunkturprogramms explizit berücksichtigt werde, bleibe das von dort ausgehende Investitionsvolumen hoch und trage weiter zur Stabilisierung der Gesamtwirtschaft bei.

Die deutschen Bauernfamilien profitierten von den im Konjunkturpaket II vorgesehenen Maßnahmen beispielsweise durch Anhebung von Freibeträgen und Verschiebung von Tarifen bei der Einkommensteuer und durch die Absenkung der Krankenversicherungsbeiträge. Darüber hinaus müssten aber zur Stabilisierung der Konjunktur dringend Wettbewerbsverzerrungen in gemeinsamen Märkten abgebaut werden. Der DBV forderte im Finanzausschuss des Bundestages, bei Agrardiesel endlich eine Gleichbehandlung mit den europäischen Nachbarn herbeizuführen und die Agrardieselbesteuerung in Deutschland auf europäisches Niveau anzugleichen. Hier finde eine massive, hausgemachte Benachteiligung im europäischen Wettbewerb statt. Berechnungen ergeben, dass ein 50 Hektar großer Betrieb gegenüber einem gleich großen Betrieb in Dänemark um 1.740 Euro, gegenüber Frankreich um 1.721 Euro und gegenüber den Niederlanden um 1.335 Euro benachteiligt werde.

Des Weiteren forderte der DBV die Einführung einer Risikoausgleichsrücklage. Aufgrund gestiegener Witterungsrisiken und gestiegener Marktrisiken würden die Ergebnisschwankungen in der Landwirtschaft immer heftiger. Deshalb müsse in der Landwirtschaft größere Eigenvorsorge betrieben werden. Landwirten sollte deshalb die Möglichkeit eröffnet werden, Gewinn mindernde Rücklagen zum Ausgleich künftiger Risiken bilden zu dürfen. Außerdem sprach sich der DBV für die Ausweitung der degressiven Abschreibung auch auf unbewegliche Wirtschaftsgüter aus. Gerade in der Landwirtschaft würden große Teile der Investitionstätigkeit in unbeweglichen Wirtschaftsgütern wie in modernen Ställen stattfinden. Durch Einführung einer degressiven Abschreibung für Gebäude würden wirksame Investitionsanreize gesetzt, die gerade in der derzeitigen wirtschaftlichen Situation so wichtig seien.

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Deutscher Bauernverband e.V. (DBV), Haus der Land- und Ernährungswirtschaft Dr. Michael Lohse, Pressesprecher, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Claire-Waldoff-Str. 7, 10117 Berlin Telefon: (030) 31904-0, Telefax: (030) 31904-205