Bauern fordern klaren Kurs von einer starken Regierung / Beachtliche Agrarfraktion im Deutschen Bundestag

(Berlin) - Der Deutsche Bauernverband (DBV) fordert angesichts der Mehrheits­verhältnisse nach der Bundestagswahl 2005 eine rasche Einigung der Parteien auf eine tragfähige und starke Regierungskoalition. Angesichts der globalen agrarpolitischen Herausforderungen in Deutschland sowie auf europäischer wie internationaler Ebene braucht die deutsche Land­wirtschaft eine Regierung, die an ihrer Seite steht. „Die neue Regierung muss schon in den nächsten Wochen aktuell Flagge zeigen bei der Reform der Zuckermarktordnung und bei den WTO-Verhandlungen“, so DBV-Generalsekretär Dr. Helmut Born.

In der Agrarpolitik erhoffen sich die deutschen Bauern nach wie vor einen Politik­wechsel. Die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit im europäischen Binnenmarkt, ein radikaler Büro­kratie­abbau und die Festigung neuer Einkommensfelder wie bei nachwachsenden Rohstoffen und erneuerbaren Energien müssten im Zentrum der Agrarpolitik der neuen Bundes­regierung stehen. „Nach Lage der Dinge sehen wir unseren Politikanspruch vor allem bei einer großen Koalition eingelöst, obwohl dies nicht unsere Wunschkonstellation ist“, erklärte Born nach einer Sitzung der Hauptgeschäftsführer der 18 Landesbauernverbände.

Auf Unterstützung für seine Positionen und Forderungen hofft der DBV gerade bei den Abgeordneten im Deutschen Bundestag, die der Landwirtschaft und dem ländlichen Raum zugeordnet werden. Nach einer ersten Analyse der Erst- und Zweitstimmen­ergebnisse finden sich unter den neuen Parlamentariern über ein Dutzend land- und forstwirtschaftliche Experten. Einige erfahrene Agrar- und Verbraucherpolitiker mussten sich verabschieden, jedoch gibt es eine Reihe erfreulicher Zugänge in der „Agrarier-Fraktion“, bilanzierte Born das Abschneiden aus dem Berufsstand. Als Abgeordnete mit unmittelbarem Bezug zum Agrar-, Umwelt- und Verbraucherschutz sowie zum ländlichen Raum stellte der DBV mehr als 50 Abgeordnete fest. Mit diesen wird der DBV sehr bald in Meinungs- und Informationsaustausch treten, um für eine Verbesserung der Rahmenbedingungen am Agrarstandort zu werben.

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Deutscher Bauernverband e.V. (DBV), Haus der Land- und Ernährungswirtschaft Claire-Waldoff-Str. 7, 10117 Berlin Telefon: 030/31904-0, Telefax: 030/31904-205