BDI-Präsident Thumann: Marktwirtschaft ist Schlüssel für nachhaltigen Umweltschutz

(Berlin) - „Die deutsche Industrie verfügt in der Umwelttechnologie über ein umfangreiches Know-how und einen weltweit ausgezeichneten Ruf mit enormen Exportchancen. Nicht ohne Grund wächst der Industrie vermehrt die Rolle des Problemlösers zu.“ Das sagte BDI-Präsident Jürgen R. Thumann anlässlich der Eröffnung der internationalen Fachmesse für Abfallwirtschaft und Umwelttechnik Entsorga-Enteco am Dienstag (24. Oktober 2006) in Köln.

Ob Kreislaufwirtschaft, Verbraucherschutz, Daseinsvorsorge, Rohstoffverbrauch und Klimaschutz: Umweltpolitik sei angesichts der vielfältigen und stark miteinander verzahnten Themen immer auch Wirtschaftspolitik. In den letzten Jahren und Jahrzehnten seien die Probleme der Verschmutzung von Boden, Wasser und Luft erkannt worden. Der Gesetzgeber habe darauf frühzeitig und auf vielen Ebenen reagiert. Technische Regelungen, Vorschriften und Grenzwerte zwangen Unternehmen in Deutschland vergleichsweise früh zum Handeln, so Thumann. Der BDI-Präsident warnte jedoch vor dem Irrglauben, dass schärfere Umweltgesetze automatisch zu mehr Innovation führten. „Eine Verschärfung der Grenzwerte kann ebenso Abwanderung der deutschen Industrie bedeuten. Wir müssen daher gemeinsam erarbeiten, welche Regelungen zu mehr Innovation führen, und in welchen Bereichen Markmechanismen die bessere Alternative sind.“ Richtig verstandener Umweltschutz könne die Wirtschaftlichkeit industrieller Prozesse fördern und effizienter machen, so der BDI-Präsident.

„Umweltpolitik kennt keine Grenzen. Auch auf internationaler Ebene gehören Umwelt- und Wirtschaftspolitik zusammen“, so Thumann weiter. „Damit Umweltpolitik und Wirtschaftspolitik harmonieren können, müssen die Rahmenbedingungen auf internationaler wie auf nationaler Ebene stimmen.“ Die Umweltpolitik könne einen wichtigen Beitrag zu einer strategisch ausgerichteten Rohstoffpolitik leisten, wenn sie die Marktfähigkeit von Sekundärrohstoffen verbessere. Sekundärrohstoffe gewinnen als "heimische Rohstoffvorräte" zunehmend an Bedeutung.

Auch das Beispiel Daseinsvorsorge zeige, dass marktwirtschaftliche Mechanismen den Umweltschutz nachhaltig gestalten könnten. „Die Privatwirtschaft hat bereits in vielen Bereichen eindrucksvoll gezeigt, dass sie die Leistungen wesentlich effizienter erbringen kann als die öffentliche Hand. Denn nur im freien Wettbewerb besteht ständiger Druck zur Entwicklung von Innovationen“, sagte Thumann. „Nicht ohne Grund stemmt sich die deutsche Wirtschaft gegen die Versuche der Kommunen, bereits liberalisierte Märkte zu re-kommunalisieren. Wir wollen faire Wettbewerbsbedingungen zwischen kommunalen und privaten Unternehmen. Marktmechanismen dienen einer effizienten Leistungserbringung und damit dem Gemeinwohl und der Umwelt. Sie müssen weiter ausgebaut, nicht geschwächt werden.“

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(bl)