BDI-Präsident Thumann zum Bundeshaushalt / Hausarbeiten für soliden Haushalt 2007 jetzt beginnen

(Berlin) - „Der Haushalt 2006 geht endlich wieder von einem realistischen Wirtschaftswachstum aus. Damit stehen die Chancen gut, dass auch die mittelfristige Planung zur Haushaltskonsolidierung auf soliden Beinen steht.“ Das erklärte BDI-Präsident Jürgen R. Thumann.

„Für unsere Volkswirtschaft ist es allerdings dramatisch, dass die Neuverschuldung wieder weit über den Investitionen liegt. Die laufenden Ausgaben über Schulden zu finanzieren, ist eine Erblast der Vorgänger-Regierung,“ kritisierte Thumann. „So wirtschaftet man ein Land runter. Wir unterstützen Finanzminister Steinbrück bei seinem mittelfristigen Ziel, den Haushalt wieder ins Lot zu bringen. Der Haushalt 2007 muss sowohl das Grundgesetz als auch Maastricht einhalten. Dafür muss diese Regierung in den nächsten Wochen die Grundlagen legen.“

Thumann warnte eindringlich: „Mehr Dynamik und Wirtschaftswachstum erzielt keine Nation, wenn sie die Steuersätze erhöht. Wenn man dagegen die Steuersätze senkt, bekommen die Unternehmen die Schubkraft, die zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit und zur Erhöhung der Steuereinnahmen so wichtig ist. Ausgangspunkt für diesen Schub wird die für den 1.Januar 2008 versprochene Unternehmenssteuerreform sein, mit der unser Land innerhalb Europas wieder wettbewerbsfähig werden muss. Das wird der Maßstab sein, an dem die Große Koalition gemessen wird.“

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