BDI zum Masterplan Güterverkehr und Logistik / Unzureichend für Herausforderungen im Güterverkehr / Investitionen, intelligentes Verkehrsmanagement und Vernetzung der Verkehrsträger entscheidend / Privates Kapital für Investitionen nutzen

(Berlin) - „Die Idee des Masterplans Güterverkehr und Logistik ist richtig. Er wird aber seinem Anspruch nicht gerecht.“ Das sagte BDI-Hauptgeschäftsführer Werner Schnappauf zum entsprechenden Beschluss des Kabinetts. „Es kommt jetzt darauf an, bei der Umsetzung kräftig nachzusteuern und die richtigen Schwerpunkte zu setzen. Entscheidend sind mehr Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur, eine effiziente Vernetzung der Verkehrsträger, intelligentes Verkehrsmanagement und sinnvolle Anreize für umweltgerechte Mobilität“, sagte der BDI-Hauptgeschäftsführer.

Für eine wirkliche Lösung der Probleme im Güterverkehr ist der Masterplan Güterverkehr und Logistik unzureichend. Trotz höherer Investitionen im kommenden Jahr, blieben die Verkehrswege stark unterfinanziert, erklärte Schnappauf. „Deutschland zehrt von der Substanz. Wir brauchen deshalb eine dauerhafte Erhöhung öffentlicher und privater Investitionen in die Verkehrswege. Die Koalition ist gefordert, zügig die Voraussetzungen für eine Kreditermächtigung der Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft (VIFG) zu schaffen. Damit können deutlich mehr private Investitionen in die Verkehrswege fließen.“ Die Einnahmen aus der Lkw-Maut müssten außerdem ohne Umweg über den Bundeshaushalt der VIFG zufließen.

Schnappauf forderte ein größeres Tempo bei der Umsetzung der einzelnen Maßnahmen. So seien beispielsweise die Potenziale der Lkw-Maut für innovative Verkehrsmanagementsysteme noch weitgehend ungenutzt. „Die Koalition muss die Hürden für die Einführung moderner Verkehrsmanagementsysteme unverzüglich beseitigen. Der vorgesehene Zeitplan „bis Ende 2009“ ist zu wenig ambitioniert“, sagte Schnappauf.

„Die deutsche Wirtschaft bekennt sich zum Ziel umweltgerechter Mobilität. Gerade deutsche Unternehmen mit ihrer technologischen Kompetenz bieten Lösungen, um die negativen Auswirkungen unserer Mobilität weiter zu vermindern“, sagte Schnappauf. Die Vorschläge des Masterplans seien allerdings einseitig und würden erhebliche methodische und praktische Fragen aufwerfen. „Nicht Verteuerung und die Anlastung von Kosten, sondern die Verminderung der Umweltbelastungen durch effiziente Instrumente und wirksame Anreize muss im Mittelpunkt stehen. Ein sehr erfolgreiches Instrument sei die emissionsabhängige Spreizung der Lkw-Maut. „Heute werden schon fast ein Drittel aller Fahrleistungen von Lkw auf unseren Autobahnen durch emissionsarme EURO-V-Fahrzeuge erbracht. Und ihr Anteil steigt weiter rasant“, sagte Schnappauf. Die Politik sei gefordert, gemeinsam mit der Wirtschaft sinnvolle Anreize für neue Technologien und innovative Lösungen zu setzen.

Der BDI werde die Umsetzung der verschiedenen Maßnahmen des Masterplans intensiv begleiten. „Wir brauchen einen konstruktiven Dialog über wirksame Lösungen für die Herausforderungen im Güterverkehr. Einseitige Belastungen helfen nicht weiter. Für den Exportweltmeister Deutschland müssen auch Straßen, Schienen, See- und Flughäfen Weltspitze sein und optimal vernetzt werden.“

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