Bei den WTO-Agrarverhandlungen müssen sich alle bewegen

(Berlin) - „Im Verhandlungsendspurt müssen sich alle bewegen und Kompromisse schließen. Auch die EU steht jetzt vor der Aufgabe, bei den Agrarverhandlungen verbesserte Angebote vorzulegen. Die Verhandlungsrunde darf nicht an der Landwirtschaft scheitern.“ Mit diesen Worten bewertet BDI-Hauptgeschäftsführer Ludolf v. Wartenberg die in dieser Woche stattfindenden Gespräche bei der WTO in Genf über die inzwischen vorliegenden Vorschläge zur Liberalisierung der Agrarmärkte. „Die in der letzten Woche von den USA unterbreiteten Liberalisierungsvorschläge haben noch einmal Dynamik in die Verhandlungen gebracht“, sagte v. Wartenberg. Bislang sei die EU ein Hauptmotor der Verhandlungen. Auch bei der Landwirtschaft habe sie sich im Zuge einer weit reichenden Agrarreform im vergangenen Jahr stark bewegt. Doch dürfe sich im Kreis der WTO-Mitglieder niemand auf seinen bisherigen Leistungen ausruhen. „Die Chance, dass sich die Agrarpolitik vom Stolperstein zum Motor der Doha-Runde entwickelt, ist zur Zeit gegeben und darf nicht verspielt werden“, so v. Wartenberg.

Bei den Vorbereitungen auf die WTO-Ministerkonferenz, die im Dezember in Hongkong stattfindet, spielt die Öffnung der Agrarmärkte eine Schlüsselrolle. Beobachter gehen davon aus, dass bei einer erfolgreichen Ministerkonferenz die gesamten Verhandlungen bis 2007 abgeschlossen werden können. Für die Industrie geht es bei der WTO-Runde um den weltweiten Abbau von Zöllen, Erleichterungen im Dienstleistungshandel, Verbesserungen bei der Zollabwicklung und die Eindämmung des Missbrauchs handelspolitischer Schutzinstrumente. „Es ist eine Zukunftsfrage für die EU, ob sie es schafft, mit ihren Industrieprodukten auch in den Märkten der Entwicklungs- und Schwellenländer erfolgreich zu sein. Die Marktzugangsbedingungen sind hierfür ein wichtiger Faktor. Sollte die Doha-Runde scheitern, wäre eine große Chance vertan, den Marktzugang für die EU weltweit zu verbessern“, betonte der BDI-Hauptgeschäftsführer.

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