Beitragssteigerung: HB-Vorsitzender diagnostiziert Erkenntnis-Resistenz bei Frau Schmidt

(Bonn/Berlin) - „Die sich dramatisch zuspitzende Finanzsituation in der gesetzlichen Krankenversicherung und die Häufung von Ankündigungen von teilweise drastischen Beitragssatz-Erhöhungen sind erschreckende Signale dafür, dass die Bundesgesundheitsministerin und die Bundesregierung insgesamt den Mut zu sinnvollen Weiterentwicklungen im Gesundheitswesen sträflich vermissen lassen.“ Für Dr. med. Hans-Jürgen Thomas, den Vorsitzenden des Hartmannbundes, wird einmal mehr deutlich, dass sich sinnvolle Reformschritte in der Gesundheitspolitik nicht dem Diktat von Wahlterminen unterwerfen dürfen.

Der Bundesgesundheitsministerin müsste eigentlich seit langem bekannt sein, dass in der gesetzlichen Krankenversicherung kein Ausgaben-Problem, sondern vielmehr ein Einnahme-Problem vorhanden sei, das, so der Hartmannbund-Vorsitzende, „sich angesichts der steigenden Arbeitslosigkeit aktuell in den dramatisch steigenden Beitragssätzen der Krankenkassen widerspiegelt.“

„Erkenntnisresistent“ wie ihre Vorgängerin verschließe auch Frau Schmidt die Augen vor der Tatsache, dass demographische Entwicklung und medizinischer Fortschritt „einen wesentlichen Tribut an finanziellen Ressourcen in der gesetzlichen Krankenversicherung einfordern.“

Schließlich ließen Frau Schmidt und ihre Partner jeglichen Mut vermissen, endlich die sogenannten „Verschiebe-Bahnhöfe“ in der Sozialversicherung abzureißen, für deren Erhalt der gesetzlichen Krankenversicherung aufgrund gesetzlicher Bestimmungen jährlich rund 20 Milliarden Mark entzogen würden – „20 Milliarden Mark, die, stünden sie der gesetzlichen Krankenversicherung zur Verfügung, Beitragssatzerhöhungen zum gegenwärtigen Zeitpunkt absolut unnötig machen würden.“

Quelle und Kontaktadresse:
Hartmannbund Verband der Ärzte Deutschlands e.V. Godesberger Allee 54 53175 Bonn Telefon: 0228/81040 Telefax: 0228/81041 55