Betriebsräte werden für Gleichstellung sorgen

(Frankfurt) - Nach dem gescheiterten Gleichstellungsgesetz hat die IG Metall ihre Betriebsräte aufgefordert, jetzt in den Betrieben für die Gleichstellung der Frauen zu sorgen. Die Frauen in der IG Metall seien "empört und enttäuscht", dass die Bundesregierung das Gleichstellungsgesetz beerdigt habe und es lediglich zu einer freiwilligen Vereinbarung zwischen Regierung und der deutschen Wirtschaft gekommen sei, sagte IG Metall-Vorstandsmitglied Kirsten Rölke am 9. Juli 2001 in Frankfurt. Jetzt komme des darauf an, bei den Betriebsratswahlen im nächsten Frühjahr Frauen verstärkt in die Betriebsräte zu wählen.

"Das novellierte Betriebsverfassungsgesetz gibt uns dafür eine Grundlage", betonte Rölke. In allen Betriebsratsgremien werde Chancengleichheit oberste Priorität erhalten. Die IG Metall werde mit ihren Betriebsräten noch stärker als bisher das Instrument der Betriebsvereinbarung nutzen, um damit verbindliche "Gesetze im Betrieb zur Chancengleichheit" zu schaffen.

Entgegen der Koalitionsvereinbarung, dem Regierungsprogramm "Frau und Beruf" sowie früherer Verlautbarungen der Familienministerin Christine Bergmann, gebe es nun lediglich eine freiwillige Vereinbarung zwischen der Bundesregierung und den Spitzenverbänden der deutschen Wirtschaft, kritisierte Rölke. Ohne konkrete Zielvorgaben und Handlungsverpflichtungen kämen die Frauen in der Wirtschaft aber kein Stück weiter.

Schon in der Vergangenheit hätten die Unternehmen genug Zeit gehabt, sich für die Gleichstellung von Frauen und Männern in den Betrieben zu engagieren und sich um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu kümmern. Passiert sei aber so gut wie gar nichts. Darum sei die IG Metall nach wie vor der Auffassung, dass die Privatwirtschaft mit einem Gleichstellungsgesetz verpflichtet werden müsse, betonte Rölke. Nur so könnten die Arbeitgeber auf die Einhaltung von Mindeststandards zur Gleichstellung festgelegt werden. Bloße Empfehlungen seien nichts anderes als folgenlose Absichtserklärungen.

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