Biokraftstoffquotengesetz im Deutschen Bundestag / Gemeinsame Erklärung von DBV, LAB und UFOP

(Berlin) - Der Deutsche Bauernverband (DBV), der Verband Landwirtschaftliche Biokraftstoffe (LAB) und die Union zur Förderung von Öl- und Proteinpflanzen (UFOP) werten zum Beginn der Beratungen des Bundestages über das Biokraftstoffquotengesetz am Donnerstag, dem 28.09.2006, den Gesetzentwurf als entscheidenden Schritt „weg vom Erdöl“.

DBV-Präsident Gerd Sonnleitner wies darauf hin, dass das Biokraftstoffquotengesetz durch die Verbindung von Umweltschutz und Ökonomie im besten Sinne des Wortes nachhaltig ist. In jüngsten Veröffentlichungen des Münchener Wirtschaftsforschungsinstitut ifo zu Bioethanol und Biodiesel werden in der Biokraftstoffwirtschaft 86.000 Arbeitsplätze veranschlagt.

Der LAB-Vorsitzende Norbert Schindler erklärte in Berlin: „Mit dem Biokraftstoffquotengesetz setzt die Regierungskoalition konsequent die im Koalitionsvertrag beschlossene Markteinführung der Biokraftstoffe um.“ UFOP-Vorsitzender Klaus Kliem forderte eine Korrektur der vorgesehenen Steuersätze auf Biodiesel und Pflanzenöl als Reinkraftstoffe. Die Biodieselwirtschaft sei existenziell auf den Reinkraftstoffmarkt angewiesen.

Die Verbände kündigten an, in die parlamentarischen Beratungen über das Biokraftstoffquotengesetz ihre Vorschläge unter anderem zur Anhebung der Pflichtquoten auf (heizwertbezogen) 10 Prozent und zur Begrenzung des Steuersatzes auf Biodiesel und Pflanzenöl auf maximal 21 Cent pro Liter ab 2009 einzubringen. Strikt einzuhalten sind die geltenden Kraftstoffqualitätsnormen bzw. Definitionen von Biokraftstoffen.

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Deutscher Bauernverband e.V. (DBV), Haus der Land- und Ernährungswirtschaft Dr. Michael Lohse, Pressesprecher, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Claire-Waldoff-Str. 7, 10117 Berlin Telefon: (030) 31904-0, Telefax: (030) 31904-205