BJU-Vorsitzender zu BA-Überschüssen und Aussteuerungsbetrag: "Die Leute brauchen ihr Geld zurück"

(Berlin) - Dirk Martin, Vorsitzender des Bundesverbandes Junger Unternehmer (BJU), plädiert angesichts der erwarteten Milliardenüberschüsse der Bundesagentur für Arbeit (BA) für eine stärkere Senkung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung und befürchtet, dass die Beitragszahler bei einer BA-Beteiligung an so genannten Eingliederungsleistungen sogar noch draufzahlen. Dirk Martin: "Arbeitnehmer und Unternehmer haben durch ihre Beitragszahlungen die hohen Überschüsse der BA überhaupt erst möglich gemacht. Deshalb wäre es nur gerecht, ihnen das überschüssige Geld jetzt wieder zurückzugeben, indem man die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung noch viel stärker als geplant senkt. Über diese berechtigten Interessen der Beitragszahler setzt sich der Bundesfinanzminister jedoch nach Gutsherrenart hinweg: Anstatt für eine weitere Entlastung zu sorgen, pumpt er Geld in so genannte Eingliederungsleistungen, deren arbeitsmarktpolitischer Nutzen höchst zweifelhaft ist. Es steht zu befürchten, dass hier die Beitragszahler im Vergleich zum bisherigen Aussteuerungsbetrag sogar noch draufzahlen. Herr Steinbrück muss wissen: Beitragsgelder sind keine beliebige Verschiebemasse zugunsten des Bundeshaushalts. Die Leute brauchen ihr Geld zurück. Die Arbeitnehmer müssen endlich mehr netto in die Tasche bekommen und die Unternehmer wollen investieren."

Quelle und Kontaktadresse:
Bundesverband Junger Unternehmer der Arbeitsgemeinschaft Selbständiger Unternehmer e.V. (BJU) Nina Massek, Pressesprecherin Reichsstr. 17, 14052 Berlin Telefon: (030) 300650, Telefax: (030) 30065-490