Breitbandausbau vorantreiben und Urheberrechte schützen

(Berlin) - Die Bundesregierung treibt den Ausbau von Breitbandnetzen voran. Der Bundesverband der Dienstleistungswirtschaft (BDWi) fordert, dabei auch den Schutz von Urheberrechten zu verbessern.

Der Ausbau von Breitbandnetzen für schnellere Internetverbindungen wird im Rahmen des Konjunkturpakets gefördert. Die Fördermittel werden von den Bundesländern vergeben. Außerdem macht sich die Bundesregierung für eine Veränderung des Wettbewerbsrahmens zum Netzausbau gegenüber der Europäischen Kommission stark. Bereits heute ist das Internet aber auch Quelle vielfältiger Rechtsverstöße. Alleine die Umsatzverluste der deutschen Filmbranche durch illegales Filesharing werden konservativ auf 193 Mio. Euro jährlich geschätzt.

"Der Ausbau der Breitbandnetze ist für die Entwicklung des Wirtschaftsstandorts Deutschland dringend erforderlich. Die Unterstützung für die Netzbetreiber darf aber keine Einbahnstraße sein", fordert BDWi-Präsident Werner Küsters. "Sie müssen im Gegenzug angehalten werden, Urhebeberrechtsverstöße und Jugendschutzverletzungen spürbar zu verringern", so Küsters.

"Die Bundesregierung muss die Netzbetreiber verpflichten, den Anteil des illegalen Datenverkehrs in ihren Netzen auf unter 10 Prozent abzusenken", schlägt Küsters vor. Zur Zeit liegt der Anteil bei 70 Prozent, das kann nicht einfach hingenommen werden. Die Kreativwirtschaft hat in Deutschland nur eine Zukunft, wenn der Schutz der Urheberrechte gestärkt wird", macht Küsters deutlich.

In der nächsten Woche findet im Bundeswirtschaftsministerium ein "Runder Tisch" zwischen Netzbetreibern und Rechteinhabern statt.

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