Pressemitteilung | Deutscher Städte- und Gemeindebund e.V. (DStGB)

Breitbandversorgung: Gefälle zwischen Ballungsräumen und ländlichen Regionen bei der Breitbandversorgung nicht hinnehmbar

(Berlin) - Der aktualisierte Breitbandatlas des Bundeswirtschaftministeriums zeigt deutlich, dass weiterhin ein starkes Gefälle zwischen Ballungsgebieten und ländlichen Regionen bei der Versorgung mit der Schlüsseltechnologie Breitband besteht.

Dr. Gerd Landsberg, Geschäftsführendes Präsidialmitglied des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, warnt aus diesem Grund vor einer wachsenden "digitalen Spaltung" des Landes und fordert alle Telekommunikationsunternehmen auf, den Breitbandausbau in der Fläche zu forcieren. Außerdem müssen auch von Seiten der Bundesregierung und der Netzagentur die regulatorischen Voraussetzungen geschaffen werden, wenn die in der Breitbandstrategie der Bundesregierung angekündigten Ziele erreicht werden sollen.

In rund 1000 Gemeinden existiert keine oder nur unzureichende Versorgung mit Breitband. Das weiterhin bestehende Gefälle bei der Versorgung mit Breitband wird vor dem Hintergrund der neu als Berechnungsgrundlage in den Breitbandatlas aufgenommenen Downstreamrate von 1 MBit/s klar erkennbar. Im ländlichen Raum können mehr als 25 Prozent der Haushalte noch immer nicht an das schnelle Internet angebunden werden. Die Bundesregierung hatte in ihrer Breitbandstrategie zu Beginn des Jahres allerdings angekündigt, dass im Jahr 2010 die schnellen Datenleitungen in ganz Deutschland flächendeckend verfügbar sein sollen.

"Das Interesse der bisher nicht oder nur unzureichend versorgten Kommunen an Breitband ist riesig", betonte Landsberg. "Dies zeigen uns die zahlreichen Anfragen aus den betroffenen Städten und Gemeinden." Umso kritischer bewertet der DStGB die sich abzeichnende und im Breitbandatlas prognostizierte Entwicklung, dass sich der Ausbau zukünftig eher auf höhere Bandbreiten in den Ballungsgebieten als auf die Erschließung der unversorgten Regionen konzentrieren werde. "Eine solche Entwicklung benachteiligt die kleineren Gemeinden massiv und ist aus unserer Sicht nicht hinnehmbar. So wird die digitale Spaltung des Landes verstärkt", so Landsberg.

Aus Sicht des kommunalen Spitzenverbandes ist es zudem fraglich, ob die Lücken in der Versorgung durch die Nutzung alternativer Technologien wie Funk oder TV-Kabel beseitigt werden können. Der aktualisierte Breitbandatlas führt dazu aus, dass es bisher "keine nennenswerte Steigerung der Flächendeckung" durch Funklösungen gegeben habe. Außerdem sind gerade die ländlichen Regionen in aller Regel nicht an das dazu nötige Kabel-TV Netz angeschlossen. Eine Chance zur schnellen Erschließung der ländlichen Regionen stellt aus Sicht des DStGB allerdings die sog. "Digitale Dividende", die Nutzung der durch die Digitalisierung des Rundfunks verfügbar gewordenen Frequenzbereiche, dar.

"Wir fordern daher alle Anbieter von Telekommunikation auf, den Breitbandausbau in der Fläche voranzutreiben und dafür zu sorgen, dass diese Technik schnell zur Verfügung steht", so Landsberg. In diesem Zusammenhang betonte er erneut, dass die für Investitionen notwendigen regulatorischen Rahmenbedingungen geschaffen werden müssten. "Unternehmen, die in der Fläche investieren und Verantwortung für den Aufbau dieser Infrastruktur übernehmen, brauchen Planungssicherheit." Entsprechende Vorschläge, wie diese zu erreichen sein könnte, hatte der Berliner Telkommunikationsexperte und Rechtswissenschaftler Professor Christian Kirchner in einem im Mai dieses Jahres im Auftrag des DStGB erstellten Rechtsgutachten gemacht.

Quelle und Kontaktadresse:
Deutscher Städte- und Gemeindebund (DStGB) Pressestelle Marienstr. 6, 12207 Berlin Telefon: (030) 773070, Telefax: (030) 77307200

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