Bürokratieabbau / Mittelstand durch Bürokratieabbau entlastet

(Berlin) - Die Bundesregierung ist mit dem „Programm Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung“ angetreten, um insbesondere dem Mittelstand und Existenzgründern Freiräume durch Bürokratieabbau zu verschaffen. Bürokratieabbau ist notwendig, um die Wachstums- und Beschäftigungsdynamik zu stärken, betont das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi). Unter Federführung des BMWi wurden bislang drei Mittelstandsentlastungsgesetze verabschiedet bzw. auf den Weg gebracht.

Der Gesamtentlastungseffekt aller Maßnahmen beläuft sich auf rd. 1,8 Milliarden Euro. Maßnahmen zur Stärkung des Mittelstandes sind immer auch gleichzeitig Maßnahmen zur Sicherung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen vor Ort sowie zum Erhalt der originären Steuerbasis insbesondere kleinerer und mittlerer Gemeinden mit eher mittelständisch geprägter Wirtschaftsstruktur.

Mittelstandsentlastungsgesetze der Bundesregierung

Bislang wurden drei „Gesetze zum Abbau bürokratischer Hemmnisse insbesondere in der mittelständischen Wirtschaft“ verabschiedet bzw. auf den Weg gebracht.

Quelle und Kontaktadresse:
Deutscher Städte- und Gemeindebund (DStGB) Franz-Reinhard Habbel, Leiter, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Marienstr. 6, 12207 Berlin Telefon: (030) 773070, Telefax: (030) 77307200

(el)