Bund und Länder greifen Anliegen der Geflügelhalter auf / Neue Verordnung zur Bekämpfung der Geflügelpest bringt Bewegung in die Diskussion

(Berlin) - Bundesminister Horst Seehofer hat am 5. Mai 2006 am Rande einer Demonstration von Geflügelhaltern in Berlin erklärt, dass er die geltende Verordnung zur Bekämpfung der Geflügelpest durch eine Eilverordnung ab dem 15. Mai 2006 ersetzen wird. Wichtigste Festlegung darin ist die Beibehaltung der Stallpflicht, da nach wie vor infiziertes Wildgeflügel gefunden wird - allerdings mit bundeseinheitlich geregelten Ausnahmen. Weiterhin muss grundsätzlich Geflügel aufgestallt bleiben in Restriktionsgebieten (Gebiete, in denen infizierte Wildvögel gefunden wurden), in geflügeldichten Gebieten und in Sammelgebieten von Wildvögeln (insbesondere Feuchtgebieten).

Auf der Basis von Risikobewertungen des Friedrich-Löffler-Institutes wird, so Seehofer, die Lage monatlich neu überprüft. Mit dieser neuen Verordnung kommt das Ministerium in Abstimmung mit den Bundesländern einer Reihe von Forderungen des Deutschen Bauernverbandes (DBV) und der Geflügelwirtschaft nach und bindet die Stallpflicht an eine zeitnahe und regelmäßige Überprüfung der Risikosituation. Nur so lässt sich der Gleichklang mit den anderen EU-Ländern halten.

Außerdem wird ein weiteres Anliegen der Geflügelwirtschaft und der Bundesländer nach einer Risikoabstufung in der Fläche aufgegriffen. Allerdings muss jetzt genau geprüft werden, ob die Freilandhalter mit den geplanten Vorgaben in der Praxis zurecht kommen können.

Der DBV erinnert Bundesminister Seehofer daran, dass zudem die Erfahrungen mit Impfen von Geflügelbeständen, wie sie in den Niederlanden und Frankreich gesammelt werden, in die künftigen Entscheidungen einbezogen werden sollten. Zudem müssten die durch die Europäische Kommission jetzt ermöglichten finanziellen Hilfen für die betroffenen Geflügelhalter rasch umgesetzt werden. „Wer schnell hilft, hilft doppelt“, so der DBV. Neben breiter angelegten marktentlastenden Maßnahmen gelte es, saisonal arbeitenden Geflügelzüchtern bei Gänsen, Enten und Legehennen mit Soforthilfen ihre Existenz zu sichern, erklärte der DBV.

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Deutscher Bauernverband e.V. (DBV), Haus der Land- und Ernährungswirtschaft Dr. Michael Lohse, Pressesprecher, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Claire-Waldoff-Str. 7, 10117 Berlin Telefon: (030) 31904-0, Telefax: (030) 31904-205