Bundesagrarhaushalt 2011 mit deutlichen Kürzungen / Prioritäten zugunsten von Wertschöpfung und Arbeitsplätzen setzen
(Berlin) - Die für 2011 vorgesehene Kürzung des Bundesagrarhaushaltes um 355 Millionen Euro auf rund 5,5 Milliarden Euro (minus 6,1 Prozent gegenüber 2010) ist schmerzhaft für die Landwirtschaft, ist aber dem notwendigen Sparzwang in den öffentlichen Haushalten geschuldet, betont der Deutsche Bauernverband (DBV) anlässlich der heutigen (26. November 2010) Verabschiedung des Bundeshaushaltes 2011 durch den Deutschen Bundestag.
Besonders schmerzlich ist die beschlossene Kürzung von 100 Millionen Euro bei der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" (GAK) auf 600 Millionen Euro. Für den DBV gilt es jetzt darauf zu achten, dass Investitionen in Wertschöpfung und Arbeitsplätze im Sektor Landwirtschaft nicht unter dem "Sparpaket" leiden. Ebenso muss unbedingt eine verlässliche Finanzbasis für die Ausgleichszulage in benachteiligten Gebieten und für die Agrarumweltmaßnahmen erhalten bleiben.
Von den Kürzungen im Agrarbereich entfällt allerdings etwa die Hälfte auf Maßnahmen, die in 2011 gegenüber 2010 ohnehin geringer ausfallen sollten, wie beim Sonderprogramm Landwirtschaft und wie bei der agrarsozialen Sicherung. Dort wirken sich die Folgen der demografischen Entwicklung entlastend aus.
Der Deutsche Bauernverband anerkennt die Stabilisierung der Mittel gerade für Forschungs- und Entwicklungsvorhaben im Bereich Pflanze, Tier sowie Nachwachsende Rohstoffe, aber auch im Ökolandbau.
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