Bundeskulturstiftung im Aufwind

(Bonn) - Als konsequenten Schritt wertet der Präsident der Kulturpolitischen Gesellschaft Oliver Scheytt die Entscheidung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestags, die Mittel für die Bundeskulturstiftung bis 2004 schrittweise von 25 Mio. (2002) auf 75 Mio. DM jährlich zu erhöhen. "Das ist ein entscheidendes Signal für die Gestaltungskraft und die Glaubwürdigkeit von Staatsminister Nida-Rümelin sowie der Bundeskulturpolitik insgesamt. Den Worten lässt der Bund jetzt schnell und deutlich Taten für die Kultur folgen. Daran sollten sich die Ministerpräsidenten ein Beispiel nehmen, anstatt die Bundeskulturstiftung zu verzögern oder gar zu blockieren." Jüngste Äußerungen ließen jedoch hoffen.

"Die ablehnende Haltung der Länder scheint zu bröckeln - und das ist auch gut so!" äußerte Scheytt mit Blick auf die positive Haltung des Regierenden Bürgermeisters von Berlin Klaus Wowereit zur Bundeskulturstiftung und ein aktuelles Schreiben von Ministerpräsident Roland Koch. Darin hat der Hessische Regierungschef seine Übereinstimmung mit einem Aufruf der Kulturpolitischen Gesellschaft für die Bundeskulturstiftung signalisiert: "Die Hessische Landesregierung stimmt mit Ihnen überein und unterstützt die Idee einer gemeinsamen Kulturstiftung des Bundes und der Länder. Diese sollte sich vorrangig gemeinsamen zentralen Aufgaben der Kulturpolitik widmen sowie gleichzeitig herausragende kulturelle Institutionen und Projekte der Länder fördern."

Offenbar würden einige Ministerpräsidenten langsam erkennen - so Scheytt -, dass die Förderung der zeitgenössischen Künste und des internationalen Kulturaustausches dringlich sei und Vorrang haben müsse vor Grundsatzdiskussionen. Auf diesen Feldern hätten alle staatlichen Ebenen - Bund, Länder und Kommunen - erhebliche Defizite. "Ich habe kein Verständnis dafür, dass die Grundsatzdebatte über eine Aufgabenentflechtung zwischen Bund und Ländern im föderalen Gesamtgefüge an den im Verhältnis dazu winzigen Kulturförderungsaufgaben festgemacht wird", äußerte Scheytt. Die Bundesrepublik sei als Bundesstaat auf die Kooperation der staatlichen Ebenen, gerade auch im Kultursektor, angewiesen.

Der Vorstand der Kulturpolitische Gesellschaft e.V. hat bereits am 07. September 2001 eine Erklärung zur geplanten Bundeskulturstiftung abgegeben und vorgeschlagen, ihr den Namen »Kulturstiftung der Bundesrepublik Deutschland« zu geben. Ein entsprechender Aufruf zur Unterstützung dieser Idee, den bereits über 150 Kulturpolitiker, Künstler und Kulturschaffende unterschrieben haben, kann unter folgender Adresse bezogen werden: http://www.kupoge.de/tagungen/010916_bonn/aufruf.pdf.

Quelle und Kontaktadresse:
Kulturpolitische Gesellschaft e.V. Weberstr. 59 a 53113 Bonn Telefon: 0228/201670 Telefax: 0228/2016733