Bundesnaturschutzgesetz: Chancen vertan

(Berlin) - In einer ersten Stellungnahme zeigte sich der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Grundbesitzerverbände und Präsident der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Waldbesitzerverbände (AGDW), Michael Prinz zu Salm-Salm, enttäuscht über die Entscheidung des Bundestages am 18. November.

„Wegen der Vertrauensfrage die Abstimmung vorzuziehen und in politisch äußerst schwierigen Zeiten dieses Gesetzgebungsverfahren gegen Ende geradezu durchzupeitschen kann ich nicht nachvollziehen und hat keinen Stil,“ so Prinz Salm in Berlin. „Was mich wirklich enttäuscht, ist dass sich allen Sachargumenten permanent verweigert wurde. Man darf nicht ein so wichtiges Feld wie den Naturschutz allein politisch besetzen und die Experten und Betroffenen außen vor lassen,“ so der Präsident weiter.

In diesem Zusammenhang verwies Salm auf die Ergebnisse des 1. Deutschen Waldgipfels, die von einer breiten gesellschaftlichen Basis getragen würden und bei denen die Belange aller in und mit der Natur, insbesondere des Waldes, lebenden und arbeitenden Menschen berücksichtigt würden. „Hier hätte Herr Trittin die Antworten auf die Vorstellungen der Menschen vom Naturschutz draußen im Land gefunden. Ich bin nach wie vor davon überzeugt, dass Kooperation aller Betroffenen das Beste für die Natur ist. Ansätze hierzu lässt das nun beschlossene Gesetz leider vermissen “, so Prinz Salm.

„Aber wir blicken nach vorn. Wir müssen uns jetzt für eine vernünftige Umsetzung des Gesetzes in den Ländern einsetzen. Ich gehe davon aus, dass wir vor Ort mehr Verständnis für Sachargumente erwarten können“, schloss Salm seine erste Bewertung.

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