Bundestagswahl wird auch über die Zukunft der Bundeskulturpolitik entscheiden / Deutscher Kulturrat ruft auf, wählen zu gehen
(Berlin) - Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, ruft alle Künstlerinnen und Künstler, alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Nutzerinnen und Nutzer von Kultureinrichtungen und Betrieben der Kulturwirtschaft sowie die Mitglieder von Kulturvereinen auf, am 18. September wählen zu gehen.
Viele kulturpolitische Fragen sind in diesem Wahlkampf debattiert worden:
- Wird der ermäßigte Mehrwertsteuersatz für Kulturgüter erhalten bleiben?
- Wer ist wirklich verantwortlich für die umfangreiche Kultur-Streichliste des Bundesfinanzministeriums?
- Wird die Kulturförderung der Bundeshauptstadt Berlin demontiert werden?
- Wird die Auswärtige Kulturpolitik weiterhin dem Außenministerium unterstehen?
- Wird es nach der Wahl ein eigenständiges Bundeskulturministerium geben?
- Wird die Enquetekommission des Deutschen Bundestags Kultur in Deutschland nach der Wahl wieder eingesetzt werden?
- Wird Christina Weiss weiterhin Kulturstaatsministerin sein oder wird sie von Norbert Lammert abgelöst?
- Oder werden die FDP oder Bündnis90/Die Grünen die Verantwortung für die Bundeskulturpolitik in einer neuen Bundesregierung übernehmen wollen?
Einen guten Überblick über die Positionen der Parteien in der Bundeskulturpolitik geben die Antworten der Parteien auf die Fragen des Deutschen Kulturrates zur Bundestagswahl 2005. Sie können unter http://www.kulturrat.de/wahlpruefsteine.htm als pdf-Datei (438 KB) abgerufen werden.
Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: Allen Unkenrufen zum Trotz spielte die Kulturpolitik in diesem Wahlkampf eine große Rolle. Und wieder einmal wurde deutlich, dass die Behauptung in der Kulturpolitik wollen alle Parteien das Gleiche schlicht falsch ist. Es gibt deshalb eine Wahl, gerade auch in der Kulturpolitik, nützen wir sie.
Quelle und Kontaktadresse:
Deutscher Kulturrat
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