Bundesverkehrswegeplan 2030 / DSLV: Wichtiger Schritt zur nachhaltigen Mobilitätssicherung

(Bonn/Berlin) - Der Deutsche Speditions- und Logistikverband (DSLV) begrüßt die Veröffentlichung des Bundesverkehrswegeplans 2030. Damit leitet Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt die längst überfällige Diskussion zur nachhaltigen Investition in dringend erforderliche Infrastrukturprojekte ein. Gleichzeitig mahnt der Verband eine fristgerechte Umsetzung der geplanten Infrastrukturmaßnahmen im vordringlichen Bedarf an.

Es sei gut, dass das längere Warten auf den Entwurf jetzt ein Ende habe, stellt DSLV-Hauptgeschäftsführer Frank Huster fest. Das geplante Investitionsvolumen von knapp 265 Milliarden Euro bis 2030 und die Prioritätensetzung sendeten ein richtiges Signal. Entscheidend sei nun aber die Umsetzung, so Huster: "Mit der Aufstockung der Mittel hat die Bundesregierung den richtigen Kurs zu einer nachhaltigen Finanzierung der deutschen Infrastruktur eingeschlagen. Zu begrüßen ist, dass der neue BVWP wesentlich stärker das Gesamtnetz und die Beseitigung von Engpässen im Blick hat. Die BVWP-Bauvorhaben im vordringlichen Bedarf müssen dann aber auch fristgerecht umgesetzt werden. Das wird nicht ohne eine Reform der Auftragsverwaltung funktionieren, da die Leistungsfähigkeit der einzelnen Landesbauverwaltungen sehr unterschiedlich ausgeprägt ist."

Die Konzentration des BVWP allein auf den Erhalt der Infrastruktur beleuchtet der DSLV aus zwei Perspektiven: "Einerseits ist die Sanierung angesichts des zunehmenden Substanzverlusts bei allen Verkehrswegen unumgänglich", betont Huster. "Andererseits muss der Bund allein schon wegen des prognostizierten Wachstums des Güterverkehrs spürbar mehr Geld in den Ausbau stecken."

Der am 16. März 2016 veröffentlichte Entwurf des BVWP 2030 enthält rund 1.000 Projekte mit einem Gesamtvolumen von 264,5 Milliarden Euro. Davon entfallen 49,4 Prozent auf die Straße, 41,3 Prozent auf die Schiene und 9,3 Prozent auf Wasserstraßen. Von 2016 bis 2030 sollen 69 Prozent der Gesamtmittel in den Erhalt der Infrastruktur fließen. Nach Abschluss der am 21. März 2016 beginnenden sechswöchigen Öffentlichkeitsbeteiligung soll der neue BVWP überarbeitet und vom Kabinett beschlossen werden.

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