Buntenbach: Arbeitsmarkt steht vor der Nagelprobe

(Berlin) - Zu den Arbeitsmarktdaten für den Monat September erklärte DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach am Mittwoch (30. September 2009) in Berlin:

"Die Septemberzahlen mit dem saisontypischen Rückgang der Arbeitslosigkeit dürfen nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Arbeitsmarkt ab Herbst vor der Nagelprobe steht. Bisher hat die Arbeitsmarktpolitik verhindert, dass aus dem Konjunktureinbruch ein Beschäftigungseinbruch wird. Die rückläufigen Neuanzeigen für Kurzarbeit in den letzten Monaten lassen jedoch befürchten, dass eine Entlassungswelle auf uns zurollt.

Wir fordern Arbeitgeber und Bundesregierung auf, alles für die Sicherung der Arbeitsplätze zu unternehmen. Neben der Kurzarbeit muss auch über einen Ausbau von Transfergesellschaften und eine Verkürzung der Arbeitszeit in der Krise nachgedacht werden. Eine `Krisen-Teilzeit´ sollte auch politisch gefördert werden, beispielsweise durch Aufstockung der Rentenbeiträge.

Wir erwarten von der neuen Bundesregierung, dass die Bundesagentur für Arbeit (BA) in ihrer erfolgreichen Arbeit unterstützt und die Arbeitslosenversicherung finanziell nicht in einen Schuldenturm getrieben wird. Dafür muss das krisenbedingte Defizit in der Arbeitslosenversicherung aus Bundesmitteln finanziert werden. Ein Kredit reicht nicht, da die Handlungsfähigkeit der Arbeitslosenversicherung damit dauerhaft eingeschränkt bleiben würde.

Völlig kontraproduktiv wäre dagegen eine Neuauflage der Flexibilisierungsvorschläge aus der neoliberalen Mottenkiste. Noch mehr Deregulierung im Arbeitsrecht schafft gerade in der Wirtschaftskrise nur neue Ängste bei den Beschäftigten und rettet keinen einzigen Arbeitsplatz."

Quelle und Kontaktadresse:
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(el)