Buntenbach: Arbeitsmarktzahlen keine Erfolgsgeschichte

(Berlin) - Zur Veröffentlichung der Arbeitslosenzahlen für den Monat Januar erklärte DGB-Bundesvorstandsmitglied Annelie Buntenbach am Mittwoch in Berlin:

„Die erfreuliche Aufwärtsentwicklung am Arbeitsmarkt ist kein Grund zur Entwarnung. Mit 4,25 Millionen Arbeitslosen im Januar ist in etwa wieder der Stand der 90er Jahre erreicht. Was vor wenigen Jahren auch offiziell als Skandal galt, kann heute nicht als Erfolgsgeschichte verharmlost werden. Dazu kommt, dass sich Langzeitarbeitslosigkeit und Armut immer weiter verfestigen. So stehen 1,4 Millionen Arbeitslosengeldempfängern 5,1 Millionen ALG-II-Empfänger gegenüber.

Die aktuellen Zahlen belegen erneut, dass der konjunkturelle Aufschwung an den Langzeitarbeitslosen weitgehend vorbei geht. Im Vorjahresvergleich hat die Zahl der Kurzzeitarbeitslosen um 24 Prozent, im Fürsorgesystem Hartz IV aber nur um neun Prozent abgenommen.

Der DGB fordert, dass in diesem Jahr die zur Verfügung stehenden Mittel für qualitative Eingliederungsmaßnahmen auch ausgeschöpft werden. Es darf nicht auch noch – wie im Vorjahr – auf Kosten der Benachteiligten gespart werden. Außerdem brauchen wir eine Regulierung des Niedriglohnsektors durch existenzsichernde Löhne. Etwa eine Million Hartz-IV-Empfänger sind erwerbstätig und beziehen ergänzend ALG II als real existierenden Kombilohn. Was fehlt, ist ein Mindestlohn, damit Menschen von einer Vollzeittätigkeit auch leben können.

Der starke Rückgang der Arbeitslosigkeit im Vorjahresvergleich wird nicht annähernd durch einen parallelen Zuwachs an Beschäftigung begleitet. Während die Arbeitslosenzahl im letzten Jahr um 764.000 gesunken ist, nahm die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung um 428.000 zu. Die Differenz erklärt sich im Wesentlichen durch mehr Abgänge in Rente, doch wächst auch die „verdeckte“ Arbeitslosigkeit, also die Zahl der Erwerbslosen, die nicht mehr als arbeitslos registriert sind. Hier spielt der Übergang vom Arbeitslosengeld in ALG II eine wichtige Rolle. Nach Schätzung der BA wird etwa jeder dritte Arbeitslosengeldempfänger ‚ausgesteuert’, weil er an der Bedürftigkeitsprüfung bei Hartz IV scheitert. Diese Erwerbslosen haben als so genannte Nichtleistungsempfänger wenig Anreiz, sich weiter regelmäßig arbeitslos zu melden.“

Quelle und Kontaktadresse:
Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB), Bundesvorstand Axel Brower-Rabinowitsch, Leiter, Presse- / Öffentlichkeitsarbeit, Finanzen Henriette-Herz-Platz 2, 10178 Berlin Telefon: (030) 24060-0, Telefax: (030) 24060324