Buntenbach: Keine Entwarnung am Arbeitsmarkt

(Berlin) - Zu der Veröffentlichung der Arbeitslosenzahlen für den Monat Mai erklärt DGB-Bundesvorstandsmitglied Annelie Buntenbach am 31. Mai 2006 in Berlin:

„Die erfreuliche Aufwärtsbewegung am Arbeitsmarkt kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Abbau regulärer Beschäftigung nicht gestoppt werden konnte. Außerdem drohen Langzeitarbeitslose auf der Strecke zu bleiben. Von einer Entwarnung am Arbeitsmarkt kann deshalb keine Rede sein.

Der Rückgang der Arbeitslosigkeit bezieht sich in erster Linie auf Kurzzeitarbeitslose. Diese profitieren inzwischen vom Umbau der Bundesagentur für Arbeit. An den Langzeitarbeitslosen droht die positive Entwicklung völlig vorbeizugehen. Die Opfer des Kompetenzwirrwarrs von Bund, Ländern, BA und Kommunen dürfen nicht länger als Arbeitslose zweiter Klasse behandelt werden.

Es kommt entscheidend darauf an, die Arbeitsförderung in Gang zu bringen. Nicht schärfere Sanktionen oder Kontrollen, sondern die intensive Betreuung und Vermittlung in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung ist das Gebot der Stunde. Wenn die Fördermittel ausgeschöpft und in Arbeitsplätze mit Perspektive eingesetzt werden, lassen sich auch nachhaltig passive Leistungen einsparen. Die weitere Kürzung von Eingliederungsleistungen würde nur dazu führen, dass sich die Langzeitarbeitslosigkeit noch weiter verfestigt.

Hinzukommen muss eine gesetzliche Regelung für existenzsichernde Löhne. Fast eine Million Arbeitslosengeld-II-Empfänger ist erwerbstätig und bezieht die Fürsorgeleistung als Kombilohn.“

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