bvse gegen Internet-Auktionen / Planungs- und Entsorgungssicherheit nicht gewährleistet

(Bonn) - Als „äußerst bedenklich“ bewertete bvse-Geschäftsführer Thomas Braun die von den Städten Osnabrück und Schweinfurt beabsichtigten Internet-Auktionen zur Beauftragung der Entsorgung ihrer kommunalen Altpapiermengen. In einem Schreiben an die Kommunen befürchtet Braun, dass letztlich „der Gebührenzahler unnötig belastet“ werde.

Der bvse betonte in dem Schreiben, dass es eine höchst anspruchsvolle Aufgabe sei, Entsorgungssicherheit zu gewährleisten. Die Vergabe eines solchen Dienstleistungs-Auftrags mittels einer Internet-Versteigerung könne diesem Anspruch kaum gerecht werden.

Als gravierendes Problem wird auch die viel zu kurze Vertragslaufzeit bezeichnet. Braun verweist in seinem Schreiben darauf, dass eine Vertragslaufzeit von nur einem Jahr für den Entsorger, aber auch für die Kommune keinerlei Planungssicherheit zulasse. In der Regel kommt ein Entsorger, der den Zuschlag erhält, nicht umhin, Investitionen zum Beispiel für Container und Fahrzeuge zu tätigen. Eine solch kurze Vertragslaufzeit berge also ein erhebliches – völlig unnötiges – Risiko. Auf der anderen Seite wird es auch für die Kommune sehr schwer, eine langfristige Gebührenkalkulation zu erstellen.

Nach Auffassung des bvse werde auch die für eine Kommune wesentliche Entsorgungssicherheit durch die Kürze der Vertragslaufzeit gefährdet. Braun verweist darauf, dass der Entsorger in der Regel in langfristige Abnahmeverträge mit der Papierindustrie eingebunden sei. Nur durch eine längerfristige Planung und Kalkulation könne das Altpapier-Vermarktungsrisiko minimiert und die Erlös-Chance für Kommune und Entsorger optimiert werden.

Braun: „Wir fordern daher im Sinne eines verlässlichen Miteinanders von Kommune und Altpapier-Entsorger sowie zum Schutz des Gebührenzahlers Vertragslaufzeiten von mindestens drei Jahren.“

Kritisch bewertet der bvse auch die in zunehmendem Maße zu verzeichnende Einbindung externer Beratungsbüros. Braun: „Das nutzt nur den Beratern, die am Ausschreibungsverfahren auf Kosten der Gebührenzahler gutes Geld verdienen.“

Der bvse plädiert vielmehr für Ausschreibungen, die transparent, mittelstandsfreundlich und effizient sind. „Von kurzfristigen Effekten hat niemand etwas. Ziel muss es sein, auf Dauer Entsorgungssicherheit und stabile Gebühren zu gewährleisten“, machte Braun deutlich.

Quelle und Kontaktadresse:
Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V. (bvse) Hohe Str. 73, 53119 Bonn Telefon: 0228/988490, Telefax: 0228/9884999