CESifo-Paper / Länderfinanzausgleich: Warum bekommt wer wie viel?

(München) - Bundesländer, die im Bundestag oder Bundesrat im Verhältnis zu ihrer Bevölkerung überrepräsentiert sind, profitieren übermäßig vom Länderfinanzausgleich und erhalten die höchsten Pro-Kopf-Transfers. Zu diesem Ergebnis kommen Hans Pitlik, Friedrich Schneider und Harald Strotmann in ihrem CESifo Working Paper. Die von ihnen analysierten Daten für Deutschland für die Jahre 1970-2002 zeigen, dass die größten Pro-Kopf Transfers an die neuen Bundesländer (nach 1990) einschließlich Berlin sowie nach Bremen und in das Saarland fließen.

Während im Bundestag die Bevölkerung der einzelnen Länder weitgehend korrekt repräsentiert ist, gilt dies nur bedingt für den Bundesrat. Dort verfügen die Stadtstaaten Hamburg und vor allem Bremen über weitaus mehr Stimmen, als es ihrem Bevölkerungsanteil entspricht. Ähnliches gilt für das Saarland, Schleswig-Holstein und die meisten ostdeutschen Bundesländer. Diese Länder nutzen ihre größere Verhandlungsmacht: Je mehr Stimmen ein Land im Bundesrat relativ zu seiner Bevölkerung besitzt, desto größer sind relativ die fiskalischen Transfers.

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