Das Modell Europa hat sich durchgesetzt / Sonnleitner bewertete Fortschritte bei WTO

(Berlin) - Das Europäische Landwirtschaftsmodell konnte im beschlossenen Rahmenabkommen der WTO-Verhandlungen verankert werden. Damit ist ein Verhandlungsergebnis mit mehr Liberalisierung des Handels zu fairen Spielregeln erreicht worden. Für die Landwirtschaft in Europa wie in den Entwicklungsländern bedeutet dies Verbesserungen im Vergleich zu früheren Verhandlungsentwürfen. Dies äußerte der Präsident des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Gerd Sonnleitner am 02. August in mehreren Interviews. Ein erneutes Scheitern wie in Cancun, wo die Verhandlungen ebenso spektakulär wie blamabel nicht zuletzt durch die von den Nichtregierungsorganisationen angeheizte Stimmung abgebrochen wurden, sei verhindert worden. Nicht zuletzt auch deshalb, weil die EU durch ihre Agrarreform „unwahrscheinliche Vorleistungen“ erbracht habe, die jedoch den deutschen und europäischen Bauern noch großen Anpassungsdruck und finanzielle Schmerzen bereiten würden. Deshalb sei die Kritik mancher Umweltverbände an den WTO-Rahmenabkommen sehr einseitig und unverständlich, kritisierte Sonnleitner.

Die Entwicklungsländer hätten am Schluss der Verhandlungen mehr auf der Seite der Europäischen Union gestanden als auf der Seite von Schwellenländern wie Brasilien oder Argentinien, die sich zeitweise durch sehr aggressives Exportverhalten und Verhandlungsstil ausgezeichnet hätten. Eine totale Liberalisierung ohne Regeln hätte das wirtschaftliche Wachstum in den Entwicklungsländern mehr geschädigt, als beispielsweise die EU oder die USA, stellte Sonnleitner fest. Jetzt hätten die Entwicklungsländer für ihre Produktion besonderen Schutz erhalten. Bei „sensiblen“ Produkten wie Milch gelte auch für die europäischen Bauern ein gewisser Außenschutz. Zudem habe die EU erreicht, dass neben dem eigenen Abbau von Exporterstattungen gleichzeitig auch die vor allem in den USA gezahlten Exportkredite zurückgefahren werden. Die Exportdarlehen müssen künftig nach sechs Monaten zurückgezahlt werden. Eine weitere Forderung der EU habe sich bei WTO realisieren lassen, nämlich den Export über Staatsunternehmen zu unterbinden, wie es vor allem in Kanada, Neuseeland und Australien gehandhabt werde.

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