DBV fordert Änderung bei der Umweltverträglichkeitsprüfung / Born wendet sich an Agrar- und Umweltministerien der Länder

(Berlin) - Der Deutsche Bauernverband (DBV) fordert eine Änderung des Artikelgesetzes zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) im Bundesrat. Dies schrieb der Generalsekretär des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Dr. Helmut Born, den Amtschefs der Agrar- und Umweltministerien der Länder. Die deutsche Landwirtschaft erwarte, dass endlich das UVP-Artikelgesetz an die europäischen Vorgaben angepasst werde. Den häufigen Bekundungen einer 1:1-Umsetzung europäischen Rechts in Deutschland müssten nun Taten folgen. Es wäre nicht akzeptabel, dass erneut eine begrüßenswerte Initiative des Bundesrates aus formalen oder EU-rechtlichen Gründen scheitert.

Born begrüßte in seinem Schreiben, dass sowohl im Agrarausschuss als auch im Umweltausschuss des Bundesrates der im Zuge von BSE eingeführte Systemfehler des UVP-Artikelgesetzes nunmehr bereinigt werden soll und das Viehbesatzkriterium (50 Großvieheinheiten (GV) und mehr als 2 GV/ha) für eine allgemeine Vorprüfung einer UVP entfallen soll. Anerkannt wird ebenso, dass einige in Deutschland deutlich abgesenkte Schwellenwerte für die BImSch-Genehmigung sowie die UVP-Prüfung entsprechend dem EU-Recht angehoben werden sollen. Zur Vermeidung von Wettbewerbsverzerrungen in Europa müssten aber auch die Rinder- und Kälberställe aus der Liste der zu prüfenden Anlagen gestrichen werden. Stallanlagen für Rinder und Kälber seien im europäischen Recht nicht einmal erwähnt.

Quelle und Kontaktadresse:
Deutscher Bauernverband e.V. (DBV), Haus der Land- und Ernährungswirtschaft Dr. Michael Lohse, Pressesprecher, Presse- u. Öffentlichkeitsarbeit Claire-Waldoff-Str. 7, 10117 Berlin Telefon: (030) 31904-0, Telefax: (030) 31904-205