DBV für verlässliche Zukunft der Ausgleichszulage für Landwirte / Konferenz „Sicherung der Landwirtschaft in benachteiligten Gebieten“

(Berlin/Herrsching) - „Der Deutsche Bauernverband wird sich unbeirrt für eine verlässliche Zukunft der Ausgleichszulage für die Landwirte in den benachteiligten Gebieten einsetzen.“ Dies sicherte Klaus Fontaine, der Vorsitzende des Fachausschusses Agrarstruktur und Regionalpolitik des Deutschen Bauernverbandes (DBV) im Rahmen der Konferenz „Sicherung der Landwirtschaft in benachteiligten Gebieten“ am 10. April 2008 im bayerischen Herrsching zu. Anlass für die Konferenz ist die ab 2010 durch die EU-Kommission beabsichtigte Neuabgrenzung der benachteiligten Gebiete. Jenseits der Berggebiete stehen damit in Deutschland etwa drei Viertel der benachteiligten Gebiete auf dem Prüfstand. Die Europäische Kommission wird voraussichtlich im Sommer 2008 eine erste Mitteilung hierzu vorlegen. Dieses Vorhaben sorgt unter den Landwirten in den benachteiligten Gebieten für Unsicherheit über die wirtschaftlichen Zukunftsperspektiven.

Bei einer Überprüfung der benachteiligten Gebiete dürfe die Ausgleichszulage als Instrument auf keinen Fall in Misskredit gebracht werden, sagte Fontaine. So diene die Ausgleichszulage auch dem Erhalt attraktiver Kulturlandschaften und einer flächendeckenden Landbewirtschaftung. Außerdem sei sie das Paradebeispiel eines Ausgleichs zwischen ökonomischen und gesellschaftlichen Interessen. „Sie steht beispielhaft für das, was oft mit dem Schlagwort „Multifunktionale Landwirtschaft“ umschrieben wird“, verdeutlichte Fontaine. In diesem Zusammenhang wies er auf das DBV-Begleitprogramm zur Stärkung der Milcherzeuger im Zuge des Auslaufens der Quotenregelung hin. „Auch hier spielt die Ausgleichszulage für benachteiligte Gebiete eine wichtige Rolle“, so Fontaine. Gefordert sei ein Förderelement, mit dem auch die Tierhaltung an bestimmten gefährdeten Grünlandstandorten gestützt würde.

EU, Bund und Länder dürften daher bei der anstehenden Überprüfung der Ausgleichszulage diese nicht herunterreden, sondern müssten sie stärken, forderte Fontaine. Notwendig sei zwar ein europäischer Rahmen, aber notwendig sei auch, dass regionale Bedingungen und Besonderheiten berücksichtigt würden. In diesem Zusammenhang wies Fontaine darauf hin, dass der Bauernverband an einer Gebietsabgrenzung auf Basis der Landwirtschaftlichen Vergleichszahl festhalten werde. Diese Abgrenzung sei objektiv nachvollziehbar und allgemein akzeptiert. Sie spiegle nicht nur die Ertragskraft des Bodens wieder, sondern auch Klima- und Lagebedingungen. „Die Ausgleichszulage muss ein Ausgleich für Standortnachteile in der Bewirtschaftung bleiben“, forderte Fontaine.

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