DBV-Präsident Sonnleitner zum Scheitern der WTO-Verhandlungen / „An der EU-Agrarpolitik hat es nicht gelegen“

(Berlin) - Der Präsident des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Gerd Sonnleitner, hat in einer ersten Stellungnahme das Scheitern der WTO-Verhandlungen bedauert. Nachdrücklich betonte er, dass die Verhandlungen weder an Europa noch an der europäischen Agrarpolitik gescheitert seien. Die EU sei reformwillig und geschlossen in den Verhandlungen aufgetreten, anerkannte Sonnleitner. Kein Ergebnis sei deshalb jetzt besser als ein schlechter unausgewogener Kompromiss.

Sonnleitner verwies darauf, dass die EU mehrere tiefgreifende Agrarreformen durchführte und sei mit erheblichen Vorleistungen in die Doha-Runde getreten. Die EU habe zugestimmt, 100 Prozent aller Agrarexportförderungen in den nächsten Jahren zu beseitigen, 75 Prozent der handelsverzerrenden internen Stützungen abzubauen und schließlich auch die Agrarzölle um mehr als 50 Prozent zu reduzieren. Der Fehlschlag von Genf sei damit einer Mischung aus „Sturheit und Desinteresse“ der USA zuzuschreiben. Die USA hätten sich, so Sonnleitner, aus innenpolitischen Gründen in unrealistische Forderungen verrannt und seien zu keinem Zeitpunkt wirklich verhandlungsbereit gewesen. Auch hätten andere Industrieländer wenig Interesse daran gezeigt, den Entwicklungsländern die gleichen Handelsvorteile einzuräumen, wie dies die EU bereits getan habe, kritisierte Sonnleitner. Dies verstärke den Eindruck, dass bei vielen WTO-Verhandlungspartnern kein echtes Interesse an „Fair Trade“ bestand.

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