Dekarbonisierung durch Deindustrialisierung - das ist der falsche Weg!

(Frankfurt am Main) - Zum Bericht des Umweltbundesamtes zu den Treibhausgasemissionen 2023 in Deutschland erklärte Dr. Birgit Ortlieb, Vorsitzende des Energieausschusses der Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände: "Die CO2-Minderungsziele wurden nur zum kleineren Teil durch Fortschritte beim Klimaschutz erreicht. Hauptursache ist der Rückgang der Wirtschaftstätigkeit, insbesondere der energieintensiven Industrie. Die Emissionen sanken, weil die Wirtschaft schrumpfte und Teile der Industrie abwanderten. Dekarbonisierung durch Deindustrialisierung - das ist der falsche Weg! Die Energie- und Klimapolitik muss korrigiert werden, damit die Industrie hier bleibt und am Heimatstandort investieren kann. Dazu gehören konkurrenzfähige Strompreise, ein schnellerer Netzausbau und eine sichere Stromversorgung durch wetterunabhängige Kapazitäten."

Kritik übte die VhU auch an der Aussage von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck, der zum Bericht des Bundesumweltamtes (UBA) erklärte, dass Deutschland auf einem richtigen Kurs sei und so die Klimaziele 2030 erreichen könne." Dr. Ortlieb: "Weniger CO2 durch weniger Industrieproduktion, das ist kein Grund zur Freude. Die im UBA-Projektionsbericht unterstellte mögliche Erreichung der Klimaziele 2030 basiert auf den krisen- und konjunkturbedingten Effekten des Jahres 2023. Zudem sind die Auswirkungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts aus Klima- und Transformationsfonds nicht berücksichtigt."

Das UBA hat am 15. März Daten zu den Treibhausgasemissionen im Jahr 2023 veröffentlicht sowie seine Projektion zur Entwicklung der Treibhausgasemissionen bis 2030 fortgeschrieben. Demnach sank der Ausstoß an CO2-Äquvalenten in Deutschland 2023 um 10,1 Prozent gegenüber 2022 auf 674 Mio. Tonnen. Das UBA prognostiziert, dass Deutschland seine Klimaziele bis 2030 erreiche. In den einzelnen Sektoren bis 2030 zeige sich, dass der Sektor Energiewirtschaft sein kumuliertes Emissionsminderungsziel um 175 Mio. t CO2-Äquivalente übertreffe. Auch die Industrie übertreffe ihr Emissionsminderungsziel um 37 Mio. t CO2-Äquivalente. Hingegen wiesen der Verkehrssektor und der Gebäudesektor bis 2030 kumulierte Minderungslücken von 180 Mio. t bzw. 32 Mio. t CO2-Äquivalenten auf.

Dr. Ortlieb: "Treibhausgasneutralität mit einer schrumpfenden Wirtschaft zu erreichen, ist brandgefährlich. Die Investitionen ausländischer Unternehmen in Deutschland haben 2023 den niedrigsten Stand seit 10 Jahren erreichen. Die Deindustrialisierung muss gestoppt werden. Die Bundesregierung muss ihre Energie- und Klimapolitik korrigieren, um die Unternehmen zu entlasten."

Quelle und Kontaktadresse:
VhU - Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände e.V. - Hauptgeschäftsstelle Patrick Schulze, Geschäftsführer Kommunikation Emil-von-Behring-Str. 4, 60439 Frankfurt am Main Telefon: (069) 95808-0, Fax: (069) 95808-126

(mw)