Demographischer Wandel als Herausforderung der Städte und Gemeinden

(Berlin) - Die Bevölkerung in Deutschland wird unter den gegenwärtigen Bedingungen in den nächsten 50 Jahren dramatisch sinken und altern. Die Gesamtzahl der Bevölkerung wird auf 65 Millionen Einwohnern zurückgehen. Diese Entwicklung wird nach Auffassung des Ausschusses für Soziales, Jugend und Gesundheit des Deutschen Städte- und Gemeindebundes nicht nur erhebliche Auswirkungen auf die Sozialversicherungssysteme haben, sondern auch die Städte und Gemeinden in ihren Planungsentscheidungen nachhaltig berühren, z.B. in der Frage der Schaffung von Einrichtungen der Altenhilfe oder von Pflegeeinrichtungen.

"Wir müssen uns bereits heute den Herausforderungen des demographischen Wandels stellen und nicht länger die Augen vor den sich daraus ergebenen Problemen verschließen", erklärte der Vorsitzende des Ausschusses, Bürgermeister Manfred Uedelhoven, Troisdorf, anlässlich der Sozialausschusssitzung des Verbandes in Altensteig.

Nach Vorausberechnungen des Statistischen Bundesamtes wird sich die gegenwärtige Altersstruktur erheblich verändern und der sog. Altenquotient steigen. Die Lebenserwartung der Menschen wird bei Frauen auf 84 und bei Männern auf 78 Jahre steigen und das Verhältnis der Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter zu denjenigen im Rentenalter wird sich von 100 zu 40 auf 100 zu 55 oder sogar 70 verändern.

Diese Entwicklung stellt die Sozialversicherungssysteme, insbesondere die Renten- und Krankenversicherung aber auch die Pflegeversicherung vor riesige Herausforderungen. "Die Politik ist aufgrund der erkennbaren Probleme jetzt gefordert, perspektivisch zu handeln und darf die Lösungen nicht vor sich herschieben", forderte Uedelhoven. Für die Mitglieder des Sozialausschusses kann die Lösung nicht in einer ausschließlichen Zuwanderung bestehen. "Die notwendige Zahl der ausländischen Zuwanderer und ihrer Familien wäre nur schwer in den Städten zu integrieren", befürchtet der zuständige Beigeordnete des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Uwe Lübking. Der Ausschuss sieht einen möglichen Weg z.B. in einem Mix aus einer verbesserten Familienförderung durch den Bund bis hin zu einer in der Zukunft notwendigen Verlängerung der Lebensarbeitszeit aber auch einer gesteuerten Zuwanderung. Darüber hinaus muss vorurteilsfrei darüber diskutiert und entschieden werden, welche Leistungen zukünftig von den Sozialversicherungen und welche durch Eigenvorsorge gedeckt werden können. Voraussetzung für eine Zuwanderung ist jedoch zuvor ein abgestimmtes Integrationskonzept von Bund, Ländern und Gemeinden. Hier setzt der Ausschuss auf die Ergebnisse der von Innenminister Schily eingesetzte Zuwanderungskommission.

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