Den Aufschwung nutzen

(Berlin) - Zu den jüngsten Arbeitsmarktzahlen sagte DGB-Vorstandsmitglied Claus Matecki am Mittwoch (28. Februar 2007) in Berlin: „Die Belebung auf dem Arbeitsmarkt setzt sich erfreulicherweise fort. Das bedeutet aber keine Entwarnung. Noch ist der Aufschwung nicht selbst tragend. Es bleibt abzuwarten, wie groß die wirtschaftspolitisch verursachte Konjunkturdelle ausfallen wird.

Die konjunkturbedingten Steuermehreinnahmen dürfen nicht nur zur Haushaltskonsolidierung eingesetzt werden. Die Mehreinnahmen sollten zu einem Mehr an Investitionen in den Bereichen Frühkindeserziehung, Schulen, Hochschulen und soziale Infrastruktur führen. Dies würde die Auftriebskräfte stabilisieren und den Arbeitsmarkt weiter beleben.

Außerdem muss die Qualität der neuen Beschäftigungsverhältnisse erhöht werden. Mit besseren Regeln auf dem Arbeitsmarkt kann sozialversicherungspflichtige Beschäftigung mit tariflicher Entlohnung gefördert werden. Hierzu gehört die Einführung von Mindestlöhnen ebenso wie die Eindämmung geringfügiger Beschäftigung.“

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