Der Ökologie und Ökonomie im Klimaschutz verpflichtet / WirtschaftsVereinigung Metalle fordert Versachlichung der Diskussion vor dem Energiegipfel

(Berlin) - Die WirtschaftsVereinigung Metalle (WVM) appelliert, den bevorstehenden Energiegipfel nicht zur weiteren Konfrontation zu benutzen, sondern den ursprünglich geplanten Dialog zwischen Politik und Wirtschaft wieder konstruktiv zu beleben. „Als energieintensive Grundstoffindustrie haben wir ein vitales Interesse an einem ergebnisorientierten Energiegipfel, der realistische, verlässliche und langfristig wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen formuliert.“, so Martin Kneer, Hauptgeschäftsführer der Spitzenorganisation der deutschen Leicht- und Buntmetallindustrie. „Energiepolitik ist nicht nur Klimapolitik, sondern auch Standort- und Industriepolitik.“ Deutschland brauche die Industrie als Problemlöser für den Klimaschutz mit ihrer technischen Kompetenz, ihrer Innovationskraft und ihrem Kapital für Investitionen.

„Für uns steht außer Frage, dass die deutsche Wirtschaft ihre Klimaschutzverpflichtung aus dem Jahr 2000 einhalten wird.“, sagte Kneer. Die WVM appelliere an die Bundesregierung, das im Koalitionsvertrag vereinbarte Ziel einzuhalten, die energieintensive Industrie zu entlasten. Nach wie vor sei jedoch insbesondere der energieintensive Mittelstand im internationalen Wettbewerb stark benachteiligt.

Die jüngsten Beschlüsse zum Emissionshandel schafften keine Abhilfe, sondern manifestierten die Belastung der stromintensiven Industrie. „Statt die energieintensive Industrie in Deutschland zu stärken, erhöht Minister Gabriel durch die Gesamtwirkung der von ihm vorangetriebenen Energie- und Klimapolitik der Bundesregierung die Belastungen und schwächt damit ihre internationale Wettbewerbsfähigkeit.“ Kneer wies darauf hin, dass eine Vielzahl von Beiträgen zum praktischen Klimaschutz durch die NEMetallindustrie geleistet werde. Klimaschutz auf der Grundlage innovativer Produkte und Verfahren sei eine wachstums- und arbeitsplatzorientierte Klimaschutzstrategie, die einer reinen Spar- und Regulierungspolitik eindeutig vorzuziehen sei und zu nachhaltigeren Ergebnissen führe. Der von Minister Gabriel geforderte ordnungsrechtliche ökologische Umbau der Industrie falle im Ergebnis hinter die Früchte eines technologiegetriebenen Ansatzes zurück. Eine Verengung der industriellen Tätigkeit auf bestimmte Technologien sei im höchsten Maße riskant.

„Wir stimmen mit der Politik überein,“, so Kneer, „dass Ökologie und Ökonomie beim Klimaschutz keine Gegensätze sind.“ Gleichrangig müssten dazu die Versorgungssicherheit sowie die arbeitsmarktund damit sozialpolitischen Konsequenzen Gegenstand eines realistischen Energiekonzeptes sein. „Deutschland kann sich Klimaschutz leisten, wie Minister Gabriel sagt, aber bitte nur den, der auf realistischen Daten und Zielen aufsetzt und die ökonomischen und sozialen Konsequenzen für die Gesellschaft offen einbezieht.“ Politik, Wirtschaft und Gesellschaft sind gemeinsam gefordert, diesem Anspruch gerecht zu werden.

Quelle und Kontaktadresse:
WirtschaftsVereinigung Metalle - Hauptstadtbüro - Martin Kneer, Hauptgeschäftsführer Wallstr. 58/59, 10179 Berlin Telefon: (030) 726207100, Telefax: (030) 726207198

(el)