„Deutsche Post AG soll Verunsicherung ihrer Kunden schnellstens beenden“

(Offenbach) - Elmar Müller, Vorstand des Deutschen Verbands für Post und Telekommunikation e.V. (DVPT) kritisiert die Infragestellung des Post-Universaldiensts durch die Deutsche Post AG.

Die Äußerungen des Vorstandsmitgliedes der Deutschen Post AG, Hans-Dieter Petram, vom heutigen Montag (11. September 2006), wonach " ... die im Grundgesetz verankerte Verpflichtung zur flächendeckenden stationären Post-Versorgung ... ein Anachronismus aus vergangenen Behördenzeiten" sei, weist der DVPT energisch zurück. Der Gesetzgeber hatte bei der Postreform II im Jahre 2005 mit der notwendigen Zweidrittelmehrheit des Deutschen Bundestages normiert, dass Postdienstleistungen in Deutschland in Zukunft von der Deutschen Post AG und anderen privaten Postdienstleistern erbracht werden sollen. Dies verpflichtet die Bundesregierung, auch nach dem Wegfall des Postmonopols zum 31.12.2007 dafür zu sorgen, dass Universaldienstleistungen als ein Mindestangebot an Postdienstleistungen flächendeckend, in einer bestimmten Qualität und zu einem erschwinglichen Preis erbracht werden.

Darüber hinaus legt das Postgesetz auch heute schon fest, dass nur solche Dienstleistungen gemeint sind, die allgemein als unabdingbar angesehen werden. DVPT-Vorstand Elmar Müller kritisiert: "Wenn die DPAG den Universaldienst als Last empfinden würde, dann hätte sie schon längst auf die Exklusivlizenz verzichten können. De facto ist der Universaldienst für die DPAG jedoch eine unverzichtbare Grundauslastung ihrer Einrichtungen: Vor allem durch die Briefsparte konnte der Konzern in den vergangenen Jahren den größten Teil seiner Milliardengewinne erzielen."

Strategisch würde die DPAG auch einen großen Fehler begehen wenn sie sich noch weiter als bisher aus der Fläche zurückziehen würde. Der Deutsche Postmarkt ist wegen seiner Größe, seiner Bevölkerungsdichte und der unterentwickelten Produktangebote (z.B. A-Post/B-Post) in Europa der attraktivste, so Müller. Die Wettbewerber würden also umgehend die entstehenden Versorgungslücken schließen. "Der inländische Postkunde hat heute schon den Eindruck, dass er mit vergleichsweise hohen Tarifen Auslandsverluste des Konzerns finanzieren muss", so Müller. "Die heutigen Äußerungen des Postvorstandes sind ein weiterer Schritt zur Verunsicherung der eigenen Kundschaft. Die DPAG sollte dies im eigenen Interesse schnellstens einstellen."

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(tr)