Deutscher Städtetag zu den Ergebnissen der Steuerschätzung / „Die Bäume wachsen nicht in den Himmel“ / Rückgang der Gewerbesteuer

(Berlin) - Der Anstieg der vergangenen Jahre bei den kommunalen Steuereinnahmen hält in diesem Jahr nicht weiter an. 2008 und 2009 sind gegenüber dem Stand von 2007 Rückgänge der Gewerbesteuer zu erwarten. Zu diesem Ergebnis der Steuerschätzung erklärte am 8. Mai 2008 der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Dr. Stephan Articus: „Die Bäume wachsen nicht in den Himmel. Dass die kommunalen Steuereinnahmen nach der positiven Entwicklung der Vorjahre nicht weiter steigen, hat uns nicht überrascht. Erfreulich ist, dass die Einnahmen auf einem guten Niveau bleiben. Der Rückgang der Gewerbesteuer fällt jedoch höher als erwartet aus.“

Die Finanzlage der Städte bleibe sehr unterschiedlich, so Articus. Während die einen inzwischen wieder verstärkt investierten und Schulden tilgen, befänden sich viele andere Städte nach wie vor in einer angespannten Lage mit hohen Defiziten und Kassenkrediten zur Finanzierung laufender Ausgaben.

Articus bekräftigte die Auffassung des Deutschen Städtetages, dass der bis 2013 geplante intensive Ausbau der Kinderbetreuung für unter Dreijährige nur mit starker finanzieller Unterstützung der Länder erreicht werden kann. Nachdem der Bund seine finanzielle Beteiligung auf den Weg gebracht habe, müssten die Länder jetzt endlich klare Zusagen machen, um die noch offene weitere Finanzierung zu sichern.

Die Schätzung zu den kommunalen Steuereinnahmen im einzelnen:

Für die Gewerbesteuereinnahmen sagen die Steuerschätzer für 2008 einen Rückgang um 7,7 Prozent – das entspricht 2,5 Milliarden Euro - auf 30,6 Milliarden Euro voraus. 2009 wird ein leichter Wiederanstieg auf 31,7 Milliarden Euro erwartet, doch bleiben die Gewerbesteuereinnahmen auch dann unter dem Niveau von 33,1 Milliarden Euro in 2007. Der Rückgang der Gewerbesteuer wäre noch deutlicher ausgefallen, wenn die wichtigste städtische Steuer im Rahmen der Unternehmenssteuerreform nicht durch eine Verbreiterung der Bemessungsgrundlage qualitativ gestärkt worden wäre.

Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer wird sich 2008 voraussichtlich auf 27,3 Milliarden Euro belaufen. Das entspricht einem Zuwachs um 9,7 Prozent. 2009 wird ein Anstieg auf 27,8 Milliarden Euro erwartet.

Die kommunalen Steuereinnahmen insgesamt werden nach der Prognose der Steuerschätzer 2008 gegenüber dem Vorjahr stabil bleiben und bei 72,6 Milliarden Euro liegen. 2009 wird ein Anstieg um 2,8 Prozent auf 74,6 Milliarden Euro erwartet.

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(tr)