Deutscher Städtetag zu den Ergebnissen der Steuerschätzung / Gewerbesteuer hat erfreulich an Stabilität gewonnen / Hoffnung auf verstärkte Investitionen

(Berlin) - Die Ergebnisse der Steuerschätzung belegen aus Sicht des Deutschen Städtetages den hohen Stellenwert der Gewerbesteuer für die Stadtfinanzen. „Die Gewerbesteuer als wichtigste städtische Steuer hat in den vergangenen beiden Jahren erfreulich an Stabilität gewonnen“, sagte am 11. Mai 2006 der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Dr. Stephan Articus. Zurückzuführen seien die Zuwächse der Gewerbesteuer nicht nur auf die gute Gewinnentwicklung der Kapitalgesellschaften, sondern auch auf die seit 2004 geltende Begrenzung des Verlustvortrages.

Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages äußerte die Hoffnung, dass sich die Gewerbesteuerzuwächse in diesem Jahr zumindest in einem Teil der Städte auch in verstärkte Investitionen umsetzen lassen. „Die zahlreichen Städte mit hohen Defiziten in den Verwaltungshaushalten dagegen werden erst dann wieder Spielräume für Investitionen zurückgewinnen, wenn sie ihre Deckungslücken und ihre Kassenkredite verringert haben“, so Articus. Er erinnerte daran, dass die kommunalen Kassenkredite zur Finanzierung laufender Ausgaben im Jahr 2005 den Rekord von 23,9 Milliarden Euro erreicht haben.

Nach den Ergebnissen der Steuerschätzung wird das Gewerbesteueraufkommen von bundesweit 32,1 Milliarden Euro im Jahr 2005 voraussichtlich auf 34,2 Milliarden Euro im Jahr 2006 anwachsen. Damit liegen die Gewerbesteuer-Erwartungen der Steuerschätzer für das laufende Jahr um 2,3 Milliarden Euro über den Prognosen vom November 2005. Nach Abführung der Gewerbesteuerumlage an Bund und Länder können die Städte und Gemeinden in diesem Jahr aus ihrer wichtigsten Steuerquelle mit Einnahmen von 28,1 Milliarden Euro rechnen.

Ebenso wie Bund und Länder können die Städte und Gemeinden 2006 auch mit stärkeren Zuwächsen bei ihrem Anteil an der Einkommensteuer rechnen. Für den Gemeindeanteil an der Einkommensteuer wird ein Anstieg um 3,7 Prozent auf 20,9 Milliarden Euro erwartet. Insgesamt gehen die Steuerschätzer für die Steuereinnahmen der Städte und Gemeinden 2006 von einem Plus von 5,2 Prozent aus.

Ab 2007 entwickeln sich die Steuereinnahmen nach den Ergebnissen der Steuerschätzung für alle Ebenen – Bund, Länder und Gemeinden – ebenfalls positiv. „Nachdem die Einnahmen der öffentlichen Hand lange Zeit ausgeblutet sind, ist dieser positive Trend bitter nötig, um die Haushalte nach und nach sanieren zu können“, sagte Articus. Allerdings bleibt der Steuerzuwachs für die Städte und Gemeinden wegen ihres geringen Anteils an der erhöhten Mehrwertsteuer 2007 mit 1,5 Prozent deutlich unter den Zuwächsen von Bund (plus 8,5 Prozent) und Ländern (plus 5,0 Prozent).

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(bl)