DFJV fordert weitergehende Aufklärung in BND-Affäre

(Berlin) - Nach mehrfachen Verzögerungen hat das Parlamentarische Kontrollgremium den Schäfer-Bericht über die Bespitzelung von Journalisten durch den BND am Freitagabend (26. Mai 2006) veröffentlicht. Kurz darauf hat die Bundesregierung ihre Stellungnahme abgegeben.

"Klar ist nun, dass die meisten beschriebenen Fälle eindeutig rechtswidrige Eingriffe in die Pressefreiheit darstellten", erklärt DFJV-Vorstandsmitglied Oliver Graf v. Wurmbrand-Stuppach. "Unklar jedoch bleibt weiterhin, wer zu solchen Handlungen die Anweisung gegeben hat, und weshalb sowohl BND-interne Kontrollen als auch die Kontrolle durch das Bundeskanzleramt versagt haben. Der jetzige Informationsstand reicht nicht aus. Wir brauchen eine weitergehende Aufklärung."

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(bl)